Die Stadtwerke Arnstadt – ein Kraftzentrum, das schwächelt?

IMG_3233

Wie kalt hat es den Stadtwerken in das Geschäft mit Strom und Gas geblasen? Was kann und muß getan werden, um dieses städtische Unternehmen dauerhaft wetterfest zu machen?

Die Arnstädter Stadtwerke stehen vor großen Herausforderungen und müssen für die Zukunft fit gemacht werden. Seit 2012 ist der Reformbedarf bei den Stadtwerken bekannt. Dabei geht es entscheidend darum, dass die kleinen Stadtwerke Arnstadt wie ein großer Energiekonzern behandelt werden, da die TEAG, die Thüringer Energie AG, an dem Unternehmen mit 47% beteiligt ist. Dies hat zum Beispiel für die Durchleitungsentgelte, die die Stadtwerke erheben dürfen, große Bedeutung. Da geht es schnell um hunderttausende, wenn nicht Millionen von Euro.

Um diese Herausforderungen zu meistern und die Gewinne der Stadtwerke dauerhaft zu sichern, sieht der der Stadtrat drei Schwerpunkte, die dringend angegangen werden müßten:

  1. Um das Betriebsergebnisse bei den Energienetzen zu verbessern, müssten die Netze wieder in die Stadtwerke eingegliedert werden. Das geht nur, wenn sich der Mitgesellschafter TEAG aus dem operativen Alltagsgeschäft zurückzieht. Andere Städte wie Weimar oder Jena haben dies bereits erfolgreich abgeschlossen. Mit dem Resultat, dass die Stadtwerke Jena heute als kleines, ertragsschwaches Unternehmen eingestuft werden, die kleinen Stadtwerke Arnstadt jedoch wie ein großer überregionaler Konzern. Deswegen muss mit der TEAG verhandelt werden. Bisher hat der Bürgermeister dies nicht ernsthaft versucht.
  2. Um aktiv in den Umlandgemeinden neue Kunden werben zu können, müssten diese Gemeinden in die Eigentümerstruktur der Stadtwerke eingebunden werden. Auch hierzu gab es bisher durch den Bürgermeister keine Aktivitäten.
  3. Um den Absatz von Fernwärme zu optimieren und die Kraft-Wärme-Blockeinrichtungen wirtschaftlicher zu gestaltet, müsste vergleichbar wie in Ilmenau ein Anschluss- und Benutzungszwang per Satzung erfolgen. Dies lehnt der Bürgermeister strikt ab. Er setzt hier auf den Wettbewerb und Markt. Dabei hat Ilmenau damit gute Erfahrungen gemacht.

Diese Eckpfeiler zu prüfen hat der Arnstädter Stadtrat im Mai 2014 den Bürgermeister beauftragt. Der Bürgermeister ist zugleich Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke. Auch hier weigert sich Dill hartnäckig, die vom Stadtrat eingeforderten nötigen Veränderungen in Angriff zu nehmen.

Die Stadtwerke sind für die Stadt ausserordentlich wichtig, weil sie viele kulturellen Einrichtungen sponsorn und weil aus den Gewinnen bisher das Hallenbad und die Stadtmarketing GmbH finanziert wurden. Hierzu wurde ein kompliziertes Konstrukt verschiedener Unternehmensbeteiligungen und Verflechtungen geschaffen. Da nun die Gefahr besteht, dass sich die Gewinne der Stadtwerke dauerhaft verringern, besteht dringender Handlungsbedarf.

Statt dessen hat der Bürgermeister die geringeren Gewinnaussichten bei den Stadtwerken zum Anlass genommen, die bisher erfolgreiche Stadtmarketinggesellschaft vollständig zu zerschlagen. Aus den Stadtwerkegewinnen erhielt die Stadtmarketing GmbH jährlich 700.000 EUR.

Schon jetzt ist in der Stadt das Fehlen der Stadtmarketing spürbar, so beim Rückgang der Besucherzahlen im Museum, der Rückgang bei den Stadtführungen, der Vorbereitung von Veranstaltungen, um nur einige Beispiele zu nennen. Arnstadt gerät kulturell und touristisch immer mehr in den dunklen Wahrnehmungsschatten einer überregionalen Aufmerksamkeit.

Obwohl im Haushaltssicherungskonzept des Bürgermeisters die Kosten des Hallenbades neuerdings dem städtischen Haushalt als Minus zugeordnet werden – was bedeutet, dass der Bürgermeister davon ausgeht, dass die Stadtwerke für diese Kosten zukünftig nicht mehr aufkommen werden oder können (!) –, tauchen die Stadtwerke selbst interessanterweise in diesem „Haushaltsicherungskonzept“ überhaupt nicht auf!

Dies verwundert, geht es doch jährlich um einen Millionenbetrag für die Stadt!

Auf Anfrage des Stadtrates an den externen Gutachters, weshalb die Stadtwerke in die Prüfung nicht einbezogen wurden, kam die Antwort: „Kein Auftrag durch den Bürgermeister“. Diese Position des Bürgermeisters ist aus Sicht des Stadtrates unhaltbar und gefährdet die Zukunft der Stadt.

(Frank Kuschel ist Mitglied des Stadtrates und dortiger Fraktionsvorsitzender für DIE LINKE.)

4 Gedanken zu “Die Stadtwerke Arnstadt – ein Kraftzentrum, das schwächelt?

  1. Guten Abend,

    als Mitarbeiter der Energieversorgung kann ich Ihre Schlussfolgerungen zu Punkt 1 und 2 nicht teilen.
    zu 1.) Sie vergleichen Arnstadt nicht wirklich mit Jena…
    Die Zusammenarbeit der SWA-Netze mit der TEAG/TEN bringt im Bereich der Netze auch kostendämpfende Synergieeffekte. Anforderungen im Bereich IT-Sicherheitsgesetz / Einfürhrung ISMS werden kleinere Stadtwerke im Alleingang vor kaum zu lösende Aufgaben stellen. Die TEAG/TEN ist seit 2 Jahren im Eigentum der Komunen!

    zu 2.) Das werben neuer Kunden ist nicht an die Eigentümerstruktur der Verteilnetze gebunden! Die Eigentumsverhältnisse der Verteilnetze werden durch Konzessionsverträge geregelt. Diese wurden in den letzten Jahren für weitere 20 Jahre festgelegt. Also der Zug ist für die nächsten 20 Jahre abgefahren.

  2. Hallo Herr Uwe F, Danke für Ihre Kommentierungen. Klar bringt der Mitgesellschafter auch Know-how mit in die Stadtwerke. Die könnte man als Dienstleistung einkaufen. Klar ist die TEAG kommunalisiert. In den Stadtwerken agiert die TEAG aber wie ein privater Dritter. Und weil die rund 550.000 Kunden der TEAG als Mitgesellschafter den Arnstädter Stadtwerken zugerechnet werden, überschreiten die Stadtwerke die Grenze von 100.000 Endverbrauchern und deshalb können wir die Netze nicht in die Muttergesellschaft zurückholen. Endkundenwerbung stehen nicht direkt im Zusammenhang mit den Konzessionsverträgen. Sind die Umlandgemeinden Miteigentümer der Stadtwerke, erleichtert das unstrittig die Kundengewinnung. Was der Stadtrat fordert, ist die ernsthafte Prüfung der Vorschläge. Im Ergebnis kann sich auch ein Vorschlag als Irrtum herausstellen.
    Frank Kuschel

  3. Nachtigall ich hör dich trabsen da wurden Geschäfte abgeschlossen, um wem zu schaden? Doch ganz offensichtlich der Stadt Arnstadt. So sieht es für mich aus.

    • Sehr geehrte Frau Hackurtz, von schädlichen Geschäften ist uns nichts bekannt und war auch nicht die Rede. Das ist Spekulation. In Sachen Stadtwerke ist das Problem, dass der Bürgermeister als Gesellschafter der Stadtwerke dringend aktiv werden müßte und einfach nichts tut. Das ist schlimm genug.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.