EISZEIT im Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport

8_IMG_6943Wie Bürgermeister Alexander Dill mit der Ausschussvorsitzenden und den Mitgliedern umgeht //

Am 4. September 2014 wird Mareike Graf in der ersten Ausschusssitzung des Ausschusses Jugend, Sport, Soziales (JSS) zur Vorsitzenden gewählt. Auf diesen Tag hatte sie sich gut vorbereitet, auch wenn zu diesem Zeitpunkt noch völlig unklar war, wie diese Wahl ausgehen würde. Graf nahm diese Wahl an, und Bürgermeister Alexander Dill beglückwünschte sie zu diesem Wahlergebnis. Graf übernahm zeitgleich die Sitzungsleitung und fuhr mit der Tagesordnung fort, als hätte sie noch nie etwas anderes gemacht.

Ihre erste Amtshandlung war die Beschlussvorlagen-Nr. 2014/028, in dem es darum ging, dem Kick-Box-Team Arnstadt einen Betriebskosten-Zuschuss für die Jahre 2016 bis 2018 zu gewähren. Der Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung mit Einstimmigkeit. Mareike Graf muss sich wohl in diesem Moment gedacht haben: „Was für eine Idylle –– alle sind sich einig.“ Doch diese Idylle sollte nicht lange anhalten.

Alexander Dill hatte sich offenbar vorgestellt, dass er mit der jungen Mareike Graf eine unerfahrene Vorsitzende als Gegenüber hätte, mit der er seine Pläne zur Stadtumwandlung 1:1 durchsetzen könne. Doch das war mit Graf nicht zu machen – das merkte auch der Bürgermeister sehr bald und versuchte von nun an, der Ausschussvorsitzenden ihre Arbeit zu erschweren, wo es nur ging.

Bürgermeister Dill umgeht die ThürKO

Die Niederschriften, die zu jeder Sitzung angefertigt werden und eigentlich zeitnah vorliegen sollten (bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses) werden zum Teil mit drei bis vier Monaten Verzug den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt. Dadurch ist eine konstruktive Arbeit im Ausschuss so gut wie unmöglich, da diese Niederschriften als Arbeitsgrundlage dienen.

Noch stärker behindert der Bürgermeister die Erstellung der Tagesordnung, welche gemäß Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse im Benehmen mit dem Bürgermeister zu erfolgen hat. Dies ist sinnvoll, da der Bürgermeister als Chef der Verwaltung natürlich den Überblick hat über alle Brennpunkte und dringenden Fragen. Diese Verpflichtung zur Mitarbeit hebelt der Bürgermeister aber durch nicht stattfindende Kommunikation aus. Statt dessen wird die Ausschussvorsitzende via E-Mail aufgefordert, die Tagesordnung für den nächsten Ausschuss umgehend zu erstellen. „Im Benehmen mit dem Bürgermeister“ sieht aus unserer Sicht anders aus.

Anfangs wurde es so geregelt, dass der Bürgermeister in Abstimmung mit der Verwaltung eine Tagesordnung vorschlug und die Ausschussvorsitzende ergänzte diese. Mit dieser Vorgehensweise ließ es sich leben. Seit drei Monaten gibt es nun keine Zuarbeit von Dill mehr und Graf muss diese Tagesordnung allein erstellen. Also schreibt sie alle Ausschussmitglieder an, um weitere Ergänzungen zur Tagesordnung abzufragen. So ist jedoch eine Tagesordnung und damit Ausschussarbeit, die die aktuellen Themen eines mit derartig vielen Fragen befassten Ausschusses abbildet, nicht möglich.

Salamitaktik und Tischvorlagen als bewährter Arbeitsstil des Bürgermeisters

Nahezu regelmäßig bekommen die Ausschussmitglieder des JSS Tischvorlagen präsentiert, welche „so nebenbei“ in der Verwaltung besprochen wurden. So auch jüngst ein DIN A4-Blatt, dem zu entnehmen war, dass am Sportplatz Rudisleben zum Monatsende das Licht ausgeht – mangels Nachfrage.

Der Ausschuss wurde weder vorher involviert, noch war dies in irgendeiner Form Diskussionsgegenstand. Der Ausschuss wurde nur kurz informiert, dass dem so sei. Auf Nachfragen werden Informationen nur spärlich herausgegeben, so dass man sich von der Gesamtsituation kein komplettes Bild machen kann.

Die schlechte Kommunikation des Bürgermeisters führt auch dazu, dass die Abstimmung mit der Verwaltung in letzter Zeit schwierig und wenig effektiv ist. Wichtige Vorgänge werden nur unzureichend koordiniert. So zum Beispiel ein Besichtigungstermin mit dem Direkt e.V. im Jahnstadion zur möglichen Installation eines Jugendtreffs.

Der Ausschuss schaute sich also in einem Vor-Ort-Termin die Räumlichkeiten des hier ansässigen SV 09 an. Dort wurde dem Ausschuss von Mitgliedern des Direkt e.V. berichtet, dass diesbezüglich bereits mehrere Termine seitens der Verwaltung und dem Verein stattgefunden haben und auch ausführlich erörtert wurde, dass diese Räumlichkeiten aus organisatorischen Gründen zur Nutzung für einen Jugendtreff nicht in Frage kommen. Warum sucht man hier nicht den Kontakt mit der Ausschussvorsitzenden schon während der ersten Gespräche? Warum lässt man Mareike Graf und den Ausschuss zeitintensiv auflaufen? Sieht so ein fairer Umgang und eine konstruktive Zusammenarbeit aus?

Déjà-vu: „Wenn eine Veranstaltung wegfällt, entsteht an anderer Stelle etwas Neues“

Aus der Presse haben Vorsitzende und Ausschuss erfahren müssen, wie mit dem Faschingsverein „Narrhalla“ umgegangen wurde. Beim Lesen des Artikels kam seinen Mitgliedern ein Satz doch sehr bekannt vor: „Wenn eine Veranstaltung wegfällt, entsteht an anderer Stelle etwas Neues“. Hatte Alexander Dill doch diesen Satz schon einmal im Zusammenhang mit dem „Hochsprung mit Musik“ in die Runde geworfen: In jener Juni-Sitzung des Ausschusses JSS, als es darum ging, dieses Event nicht weiter zu verfolgen und das Augenmerk z.B. auf das MountainBike-Wochenende zu richten. Inzwischen bestreitet der Bürgermeister diesen Satz im Narrhalla_Zusammenhang. Die Mitglieder des Ausschusses wissen jedoch, dass der Bürgermeister mit genau dieser Haltung Traditionsveranstaltungen in Frage stellt.

Ausschuss JSS am Rande der Handlungsunfähigkeit

Zu Recht ist im Ausschuss JSS die Frage gestellt worden, was es denn derzeit noch für einen Sinn hat, zu diesem Ausschuss zu laden? Die Handlungsspielräume des Ausschusses tendieren gegen Null. Allen ist klar, wir müssen sparen. Das geht allerdings nicht, indem man mit dem Kopf durch die Wand rennt und billigend in Kauf nimmt, dass unsere Vereinslandschaft, welche das Leben dieser Stadt erst lebenswert macht, nicht nur rapide ausgedünnt wird, sondern radikal vernichtet wird.

Allein in diesem Jahr haben die Sportvereine dieser Stadt Bedarfsmeldungen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Arnstadt in Höhe von über 83.000 Euro gemeldet, womit der ungefähre Bedarf des Vorjahres erreicht wurde.

Im Gegensatz zum letzten Jahr, werden die Sportvereine dieses Jahr jedoch keine Zuschüsse erhalten. Diese sind aber unbedingt erforderlich, um die  Sportanlagen zu pflegen und instandzuhalten, die Kinder- und Jugendförderung weiter zu betrieben, Sportveranstaltungen durchzuführen und Trainings- und Übungsleitern zu unterstützen.

Dank des Haushaltssicherungskonzeptes, das mit einer unnötigen Erhöhung des Kassenkredits vor über einem Jahr von Alexander Dill eingeleitet wurde, ohne gleichzeitig und vor allem frühzeitig Konzepte vorzulegen, wie mit den schwer oder auch gar nicht auszugleichenden Haushalten 2015 und 2016 umzugehen sei, sind dem Ausschuss JSS die Hände gebunden. Er muss tatenlos zusehen, wie unsere Sport- und Sozialvereine nach und nach kaputt gehen.

Aber wenn wir der Aussage des Bürgermeisters folgen, entsteht ja dort, wo etwas Bewährtes wegfällt, Neues: Wie wäre es mit folgender neuen Perspektive für Arnstadt: als ein tristes graues Dorf mit 10.000 Einwohnern, null Lebensqualität und null Perspektive für Kinder und Jugendliche? Ich möchten das jedenfalls nicht verantworten.

Mareike Graf sitzt dem Ausschuss Jugend, Soziales und Sport als Mitglied der Fraktion die LINKE vor, Andreas Kühnel ist Ausschussmitglied als Mitglied der Fraktion Pro Arnstadt.

 

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