TA-watch 13: Egal, wieviele Millionen auftauchen, wir müssen sparen!

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// Wie sich die Texte gleichen! Wir haben es schon im Januar geahnt: Das System Dill gefällt dem Bausewein so gut, dass er es sofort auch in Erfurt ausprobieren muss. Da reiben sich die Kulturschaffenden und die Kulturpolitiker jetzt die Augen, und glauben noch, Sie haben es mit einer fehlgeleiteten Bürokratie zu tun. In deutschen Rathäusern aber entscheidet nur einer: der FÜRST. Auf sechs Jahre gewählt.
(Quelle: http://miplotex.de/2016/05/stadt-kultur-erfurt/)

// Man kann sich nur wundern: Ausgerechnet die, die sich immer wieder über angebliche Streitereien im Stadtrat ereifern, sind die, die am meisten Öl ins Feuer gießen. Zum Artikel von Michael Keller „Wieder im Kampfmodus“ vom 2. Mai 2016

Zur Erinnerung: Drei Fraktionen, 21 Stadträte, Zweidrittel des Arnstädter Stadtrats erarbeiten (ehrenamtlich und in Ihrer Freizeit) ein alternatives Haushaltssicherungskonzept, daß es der Stadt und vor allem ihren Bürgern ersparen soll, daß Theater, Tierpark, Bibliothek und Museum geschlossen oder zu Tode gespart werden.

Ein solches hatte ein der Stadt zur Seite gestellter Gutachter, ohne das zur Verfügung gestellte Zahlenmaterial zu prüfen und ohne sich mit den Verhältnissen in Arnstadt überhaupt vertraut zu machen, der Stadt verordnet.

Bürgermeister, Bürgermeisterfraktion und weite Teile der SPD wären im November widerstandslos diesen Weg gegangen. ProArnstadt, LINKE und CDU aber wollten das nicht und erarbeiteten eine Alternative. Erstaunlich einmütig und in enger Abstimmung verabschiedeten sie diese mit großer Mehrheit im Stadtrat.

Jetzt hat die Kommunalaufsicht für eine ganze Reihe von Punkten eine „Anhörung“ auf die Tagesordnung gesetzt. Also jenen Verwaltungsakt, der laut Verwaltungsrecht „die Möglichkeit gibt, den eigenen Standpunkt zu einer Behördenentscheidung vorzubringen. Sie dient dazu, den Sachverhalt aufzuklären, um eine richtige Entscheidung der Behörde herbeizuführen, die die Rechte des Angehörten wahrt.“ (wikipedia)

Was nun stattfindet ist ein Dialog mit der Landrätin, entschieden ist noch nichts.

Auch wenn man nix kapiert, ist im Zusammenhang mit einer Anhörung erst einmal festzuhalten: Es ist keine Entscheidung über das Haushaltssicherungskonzept der drei Fraktionen, sondern dient dazu, eine Entscheidung darüber im Dialog herzustellen.

Ganz anders Michael Keller von der TA. Unter der Überschrift „Wieder im Kampfmodus“ krakeelt er mit Genuss Zwietracht in die Welt, wo keiner ist. „Da haut die Landrätin dem Stadtrat sein Haushaltssicherungskonzept wegen grober Fehler, unter denen der Stempel der Kommunalaufsicht „Nicht genehmigungsfähig“ sitzt, um die Ohren.“ Geht’s noch? Ob Fehler, ob Einschnitte und wenn ja, wo – all das gilt es jetzt in diesem Verfahren zu klären.

Außerdem ist zu klären, von welcher Konsolidierungsgrundlage überhaupt auszugehen ist. Denn seit November hat sich der vom Bürgermeister vorgegebene Rahmen dramatisch verbessert: Statt 8,5 Mio Euro Gewerbesteuer beträgt das Soll für 2016 nun über 11 Mio Euro! Und so es gibt auch erst einmal keinen Grund, die im Konzept der drei Fraktionen für die nächsten Jahre fortgeschriebenen 9,2 Mio Euro Gewerbesteuer in Frage zu stellen.

Was fällt Keller dazu ein? „Doch selbst wenn jetzt mehr Steuern in die Kasse kommen, ist das Problem nicht gelöst. Arnstadt leistet sich zu viele freiwillige Ausgaben.“ Aha. Zuviel gemessen woran? Waren nicht gestern die angeblich „dramatisch sinkenden“ Einkünfte der Maßstab? Woher wissen Sie das, Herr Keller? 

Also ohne Not weg mit dem Theater, weg mit dem Tierpark? Offensichtlich wollen das einige in dieser Stadt, ohne dass man nachvollziehen könnte warum!  Ich aber bin mir sicher: Wenn unwiderrufliche Einschnitte nicht notwendig sind, dann wünschen sich die Bürger auch Stadträte, die für die Lebensqualität in der Stadt, wenn es sein muss, auch streiten!

2 Gedanken zu “TA-watch 13: Egal, wieviele Millionen auftauchen, wir müssen sparen!

  1. Herzliche Grüsse aus Berlin!

    Wie angekündigt habe ich dem Schlamassel in Arnstadt den Rücken gekehrt und bin in eine schöne Wohnung mit Balkon, gepflegte, ruhige, bürgerliche Wohnlage in Berlin gezogen.

    Ich muss das Farce von D. nicht mehr ertragen, er kann jetzt alles dicht machen. Es mit Worten nicht zu beschreiben was in Arnstadt passiert. So viel kann man gar nicht essen, wie man da kotzen müsste!

    Besserung ist aber in Sicht, die Wähler werden mit ihren Stimmen im Rathaus für D. sein Amtstzimmer dicht machen.

    Ich möchte die Wähler noch auf die SPD-Hilfe für D. hinweisen, da gilt es ein HÜHNchen zu rupfen und bei den kommenden Wahlen nicht auf deren leere Worthülsen zu vertrauen! SPD, eh nur noch ein siecher, chancenloser Haufen.

    Ich wünsche allen Arnschtern alles Gute und einen nächsten Bürgermeister, der regiert und nicht demoliert.

    Lutz Günther

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