Offener Brief an Martina Lang

Martina Lang (SPD) ist Mitglied des Stadtrates und ehrenamtliche Beigeordnete der Stadt Arnstadt. Auf unserer Facebook-Seite kommentierte Frau Lang kritisch die Presseerklärung von ProArnstadt vom 21.11.2015 und den Abwahl-Antrag der 21 Stadtratsmitglieder gegen Alexander Dill. Wir veröffentlichen eine unserer Antworten auf Martina Lang hier auf diesem Blog. Die gesamte Diskussion ist einsehbar unter https://www.facebook.com/Arnstadt-wohin-924155357663649/?ref=hl.

Sehr geehrte Frau Lang,

wenn Sie an Herrn Bräutigam gerichtet schreiben:
„Was könnten wir gemeinsam schaffen! Aber stark sein will hier offensichtlich keiner mehr, sondern nur noch mächtig“ und damit ausgerechnet ihn und das Abwahlbündnis meinen, kann man sich nur wundern über diese Verdrehung der Tatsachen. Dieser Stadtrat hat drei Jahre lang fast alles (wenige), was Dill beantragt hatte, bestätigt. Umgekehrt verweigert Dill die Umsetzung von über 50 Beschlüssen des Stadtrats. ER, Dill, verhält sich entgegen seinen Wahlversprechungen intransparent und respektlos. Herr Bräutigam und auch Herr Kuschel haben ihm im Gegensatz dazu erst einmal Respekt entgegengebracht. Das wissen wir alle, und Sie wissen es auch!

Haben Sie überhaupt gelesen, was Herr Adolf zu berichten hat? Das Verhalten Dills gegenüber der WBG ist bundesweit einmalig, unverschämt und empörend! Es grenzt an absolutistisches Gehabe eines Mannes, der sich jenseits der Gesetze wähnt. Fast 2000 mal ist dieser Artikel inzwischen bundesweit gelesen worden, heute (23.11.2015) immer noch jeden Tag ca. 20 mal. So einmalig ist dieser Vorgang.

Unser Blog ist voll von solchen Beispielen, und noch viele werden folgen. Wir bemühen uns um Sachlichkeit, und wenn Sie Fehler entdecken, lassen Sie es uns wissen. Dass in Sachen Gewerbesteuer Herr Bräutigam und Herr Kuschel unterschiedliche Einschätzungen haben, ist nicht verwunderlich: hier blickt doch keiner mehr durch! Das ist ja gerade die Absicht von Dill. Er will den Stadtrat im Unwissen halten und entmachten. Deshalb hat er sinnloserweise den Kassenkredit erhöht. Wir haben das alles ausführlich dokumentiert.

Warum sagen Sie zu all diesen Vorgängen nichts?

Vielleicht noch ein letztes Wort zu Ihrer Aussage:
Ob die Einschätzung der Vorauszahlung richtig liegt, kann momentan niemand beurteilen oder gar beeinflussen. Nicht einmal der Bürgermeister. Die Wahrheit zeigt sich nach der tatsächlichen Steuerzahlung„.

Selbst wenn dem so wäre: Wir zerstören das soziale und kulturelle Leben in der Stadt auf Basis von Zahlen, die sich morgen vielleicht als falsch erweisen? Machen wir dann übermorgen den Tierpark und das Theater wieder auf, oder wie? Absurd!

Was schließlich unsere Bildmontage zum Thema „Veto“ betrifft: ein wenig Majestätsbeleidigung – Verzeihung: Satire – wird Herr Dill schon ertragen müssen.

6 Gedanken zu “Offener Brief an Martina Lang

  1. Habe ich es doch gewusst. Wer sich erlaubt zu hinterfragen , wird an den Pranger gestellt. Damit auch die Leser des offenen Briefes an mich wissen was ich geschrieben habe hier nochmal der vollständige Text :
    Wer davon spricht, dass unter dem jetzigen Bürgermeister die Gewerbesteuern sinken, weil die Firmen scharenweise weglaufen , der hat sich entweder noch nie mit dem Gewerbegebiet beschäftigt oder will Menschen, die nicht so tief drin stecken, einen sogenannten Bären bewusst aufbinden. Die Realität sieht doch komplett anders aus. Im Übrigen hätte man unserern ersten Bürgermeister dann auch abwählen müssen, weil der die Entwicklung im Gewerbegebiet komplett verschlafen hat und Firmen in andere Gebiete gingen, aber das nur am Rande.
    Wir hatten in den letzten 3 Jahren im Ilmkreis einen Wegfall von rund 3.700 Arbeitsplätzen zu beklagen. Davon den größten Teil in Arnstadt. Nun dürfte es auch dem letzten politisch Desinteressierten nicht entgangen sein, dass es weltweit eine Solarkrise gibt. Nun kommen bestimmt gleich Verschwörungstheorien, daran sei Dill auch schuld. Glücklicherweise hatten andere Firmen mehr Glück in ihrer Entwicklung, so dass sich die Zahl der versicherungspflichtig Beschäftigten nur um 327 senkte. Also wirkte sich der Wegfall im Saldo nur in 10 Prozent aus. Glücklicherweise. Da wir aber einen negativen Entwicklungstrend in der Bevölkerungsstatistik insgesamt haben (was bestimmt auch an Dill liegt), hat sich die Arbeitslosenquote in den letzten Jahren positiv entwickelt (nachzulesen in den einschlägigen Statistiken der Agentur für Arbeit). Nun zu den Steuern. Die Steuern haben eine rückläufige Tendenz. Zumindest in der Vorauszahlung. Ob die Einschätzung der Vorauszahlung richtig liegt, kann momentan niemand beurteilen oder gar beeinflussen. Nicht einmal der Bürgermeister. Die Wahrheit zeigt sich nach der tatsächlichen Steuerzahlung. Nun wissen wir aber auch, dass angesiedelte Firmen nur unter bestimmten Voraussetzungen Steuern in Arnstadt zahlen müssen. In unserem sehr gut florierenden Gewerbegebiet zahlen auf Grund steuerlicher Gesetze lediglich 15 % aller Firmen hier Steuern. In Worten fünfzehn. Über die restlichen Prozent freuen sich andere Kommunen in anderen Bundesländern. Um den Bezug auf den Artikel wieder herzustellen – was stört es 85 % der Betriebe, wenn wir hier Gewerbesteuern erhöhen müssen, weil es das Land so vorschreibt und wir sonst keine rettenden Landeszuweisungen bekommen? Laufen sie deshalb scharenweise weg (ich stelle mir gerade vor, wie sie ihre Werkshallen auf den Buckel binden)? Stören tut es nur die, die hier auch tatsächlich bezahlen müssen. Und die Mehrheit des Stadtrates würde das sicher nicht beschließen, wenn es einen alternativen Weg gäbe. Ich finde es mittlerweile sehr peinlich, wie hier Tatsachen bewusst verdreht werden, um Stimmung zu machen. Dabei bräuchten wir gerade in so einer Zeit der Krise das Zusammenstehen aller Beteiligten, damit wir alle wieder ruhiger schlafen können. Es ist richtig und wichtig, bei der Haushaltskonsolidierung nach rettenden Wegen zu suchen, aber Rufmord zu betreiben, ist eine ganz andere Hausnummer. Ich glaube, dass in Arnstadt sich momentan zu viele einen Aluhut aufsetzen! Wem das helfen soll, weiß ich nicht. Eins ist aber sicher, es vergiftet das Klima noch mehr. Aber das scheint ja der Sinn der Aktion zu sein!
    So und nun kann sich jeder selbst ein Bild machen was objektiv und was Polemik ist. Leider geht es auch bei mir nicht ganz ohne Emotionen.

  2. Als Gast von Arnstadt erlaube ich mir auch etwas zu sagen:
    1. Alexander Dill stieg ein in einen vor seiner Zeit ausgehandelten Prozeß.
    Wie hätte denn Herr Bräutigam dagestanden? Hätte er sofort alle alten und bindenden Beschlüsse aufgehoben.
    2. Der Leiter der Wohnungsgesellschaft klagt über Umsatzeinbusen .
    Ich selbst suchte vor drei Jahren am Rabenhold eine Kleinstwohnung .Ich schrieb an die Wohnungsgenossenschaft. Die Wohnungsgenossenschaft vergab aber keine mehr .
    Und jetzt stehen immer noch viele leer. Wieso wird das dem Herrn Dill angelastet??
    3.Ich erlebe Arnstadt leider sehr oft als eine hundverkackte Stadt, wo die Haufen sogar im attraktiven Altstadtbereich liegen. Sehen das auch die Vertreter Ihrer Initiative?
    4. Wieso gehört die Wachsenburggemeinde nicht zu Arnstadt? Es ist schon befremdlich, wenn in Ichtershausen blühende Blumenampeln an der Straße hängen während ich in manchen Ecken von Arnstadt eine sich ankündigende Vernachlässigung oder Vermüllung wahrnehme (Bahnhofsgelände, Hohle, Park an der Himmelfahrtskirche etc.)
    5.Ich empfinde es bedrohlich, wenn drei Parteien gegen einen hetzen. Keine einzige von den drei Parteien hat auf meine Fragen vor drei Jahren zum Rabenhold geantwortet.

    • Sehr geehrte Frau Müller,

      wir freuen uns, dass Sie am Geschehen in unserer Stadt so differenziert Anteil nehmen. Ich will versuchen Ihnen auf Ihre Fragen eine Antwort zu geben.

      ad 1. Jeder Politiker trifft auf Bestehendes. Weswegen er in der Regel auf viel Verständnis stößt, wenn er sich im ersten Jahr erst einmal orientiert und auslotet, wie er sich im Prozess zwischen Bewahren und Verändern positioniert. Alexander Dill hat, so zeichnet sich heute ab, einen dritten Weg gewählt. Nicht bewahren, nicht (mit Augenmaß) verändern, sondern zerschlagen. Beschlüsse aufheben kann im Übrigen nur der Stadtrat, jeder Bürgermeister der gestalten möchte, muss für seine Veränderungen werben und eine Mehrheit für seine Vorhaben vereinen. Dill wirbt und eint aber nicht. Dill schaltet den Stadtrat und vielfach auch die Verwaltung aus, kommuniziert nicht, lässt sie im Unklaren, glaubt über ihre Köpfe hinweg entscheiden zu können. Was hätte Bräutigam gemacht? Das wissen wir nicht. Was wir wissen ist: Wie verhält sich Georg Bräutigam seit Jahren als Fraktionsvorsitzender. Und da ist die Antwort eindeutig: kooperativ, sachlich versiert und verlässlich.

      ad 2. Ich kenne die Einzelheiten nicht, aber was Sie schreiben steht nicht im Widerspruch zu der Klage des ehemaligen Geschäftsführers der Wohnungsbaugesellschaft. Vor drei Jahren musste die WBG einerseits Ersatzwohnraum für die zu sanierenden Wohnungen an der Weiße stellen, das hat Kapazitäten gebunden.

      Kapazitäten von denen man damals dachte, sie ständen in absehbarer Zeit in sanierter Form wieder zur Verfügung. Stattdessen ist durch die diversen Spielchen des Bürgermeisters bis heute nicht absehbar, wann überhaupt mit der Sanierung begonnen(!) werden kann. Ganze Blöcke stehen leer.

      Zum anderen fehlt Dill für den Rabenhold jedwedes städtebauliches Konzept: Sah es vor 10 bis 5 Jahren noch so aus, als wäre es sinnvoll dort weitere Blöcke abzureißen, zeichnet sich zunehmend ab, dass es für den Rabenhold eine deutliche Nachfrage nach Wohnraum gäbe. Eine Korrektur und Neuausrichtung aller Planungen ist nach 3 1/2 Jahren Amtszeit Dill mehr als überfällig, eine Einwohnerversammlung im Herbst 2015 aber zeigte anschaulich, wie planlos Dill agiert. Adolf bezieht sich neben den Einbußen an der Weiße auch auf diese Mieteinbußen am Rabenhold. Einbußen auf dem Rücken der Mieter.

      Es sind also Leerstände hier wie da eine Folge dessen, dass Dill Stadtratsbeschlüsse nicht umsetzt und die WBG seit Jahren blockiert. Diese Situation ist dem Bürgermeister und nicht dem gerade geschiedenen Geschäftsführer der WBG voll anzulasten.

      ad 3. Der Stadtrat übernimmt ja gerne die Verantwortung für so gut wie alles ;-): Aber für die Hundehaufen in der Stadt, sie erwähnen insbesondere die in der Altstadt, sind ja wohl die dazu gehörenden Halter zuständig. Und ja, Pro Arnstadt, die CDU und DIE LINKE, aber bei diesem Thema traue ich mich sogar für die SPD und das Bürgerprojekt zu sprechen, würden sich von den Haltern wünschen, die Haufen wegzumachen! Und nachdem Sie uns mehr oder weniger persönlich ansprechen: Der Fraktionsvorsitzende der CDU Sebastian Köhler thematisiert die Kackhaufen mit schöner Regelmäßigkeit und auch ich selber, siehe http://arnstadt.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/politik/detail/-/specific/Alteburg-Plateau-als-Hundeklo-239208962 regten und regen regelmäßig an, hier stärker zu kontrollieren. Indes, siehe obigen Artikel in der TA, auch dafür ist kein Geld da!

      ad 4. Richtig, das wäre ein sinnvoller Zusammenschluss und im Rahmen der Gebietsreform werden sich Arnstadt und das Amt Wachsenburg bewegen müssen. In dieser Frage stimmte die Chemie zwischen den Kommunen schon zu Kölners/von der Krone-Zeiten nicht, insofern ist es hier zur Abwechslung mal richtig, dass Alexander Dill in dieser Frage ein Erbe angetreten hat. Nach 3 1/2 Jahren Amtszeit kann man aber auch sagen: Es ist nicht zu sehen, dass Dill hier Zeit, Kraft und Fingerspitzengefühl investiert, um die Kommunen anzunähern. Auch bezieht das von ihm vorgelegte Haushaltssicherungskonzept zu dieser bereits ab Mitte 2016 anstehenden Frage mit keinem Wort Stellung.

      ad 5. Es hetzen keine drei Parteien gegen einen: 21 Mitglieder des Stadtrats, davon damals noch ein Fraktionsmitglied der SPD, haben in einem demokratischen Akt ein Abwahlverfahren angestoßen. Jetzt liegt die Entscheidung bei den Arnstädter Bürgern und Bürgerinnen. Was diese 21 Stadträte auf dem Blog „Arnstadt-wohin“ unterstützt durch die Facebook-Site „Arnstadt-wohin“ versuchen, ist ihre Gründe für den Abwahlantrag in der Breite und in der Tiefe zu vermitteln. Sie beschreiten diesen Weg auch, weil die örtliche Presse, insbesondere die Thüringer Allgemeine oft sehr dürftig und/oder einseitig berichtet. Wenn Sie von Hetze reden, dann möchten wir Sie bitten, uns zu zeigen wo. Dass wir ab und an zum Mittel der Satire greifen, rechtfertigt nicht den Vorwurf der Hetze. Die Grenzen des demokratischen Anstands tangiert allerdings das Unterstützerteam Dills, wenn der Berufene Bürger Thomas Weiss, Bürgerprojekt, auf der Facebook-Site „Arnstadt-wohin“ die Fraktion Pro Arnstadt „Pro Arsch“ nennt. Das könnte man als Hetze bezeichnen.

      • Sehr geehrte Frau Rüber,
        ich verbitte mir ihren Kommentar. Und wie war das gleich mit der Inanspruchnahme des Rechtes auf Satire?
        mfg
        weiss

        • Sehr geehrter Herr Weiss,

          als Teil des Stadtrats und seiner Gremien – und das sind Sie als Berufener Bürger für die Fraktion des Bürgerprojekts – verbietet es der gegenseitige Respekt eine der gewählten Fraktionen als „Pro Arsch“ zu bezeichnen. Das ist keine Satire, sondern eine Herabwürdigung. Sie werden bei uns an keiner Stelle eine entsprechende Herabwürdigung des Bürgermeisters oder seines Amtes finden und wenn doch, dann zeigen Sie uns wo, denn das ist nicht unser Stil.

          Und nachdem Sie sich, wenn Sie unverschämt werden, auf Satire berufen – was Sie gerne können, aber dadurch wird’s nicht besser – äußere ich mich jetzt doch noch zu der satirischen Stelle, bei der sich Leser auf der Facebook-Site von Georg Bräutigam aufgeregt haben: Der Artikel „Njet – ich lege Veto ein“ (es ging darum, daß die TA der Ansicht war,zur Machtfülle eines thüringischen Bürgermeisters gehöre auch ein Veto https://de.wikipedia.org/wiki/Veto) und eine Photomontage von Dill als Obama.

          Gerald Lang kommentiert „Einfach nur geschmacklos! !! Wo bleibt die Menschenwürde?“ und Günter Ehrsam schreibt „Manche ekeln sich vor nichts mehr!“

          Da frage ich mich als Teil des Autorenteams: Was ist an diesem Artikel oder der Photomontage geschmacklos oder eklig oder verletzt gar die Menschenwürde? Dill mit einem amerikanischen Präsidenten zu vergleichen?

          Im einzelnen hinterfragt: Verletzt es die Menschenwürde eines thüringischen Bürgermeisters mit einem Präsidenten verglichen zu werden? Verletzt es die Menschenwürde eines thüringischen Bürgermeisters mit einem Amerikaner verglichen zu werden? Oder verletzt es die Menschenwürde eines thüringischen Bürgermeisters mit dem ersten schwarzen Präsidenten der USA verglichen zu werden? Es verbleibt ratlos ob dieser Reaktion Judith Rüber

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