TA-watch 1: Vom „Ätzen“ und „Wettern“ der Thüringer Allgemeinen

(Dieser Beitrag erschien als Leserbrief in der Thüringer Allgemeinen vom 17.10.2015)

Zur Berichterstattung der TA vom 6. und 8.10.2015 über die Vorgänge um die WBG-Aufsichtsratsitzung

// Wenn ein Aufsichtsratmitglied der WBG das Landgericht Erfurt anruft, um seine Rechte wahrnehmen zu können, hätte ich erwartet, dass die TA nachfragt, was hier vor sich geht und dem Leser Hintergründe erläutert.

Diese lauten: Das Aufsichtsratmitglied der WBG Frank Kuschel ist auch Mitglied des Thüringer Landtags. Bei Plenarsitzungen herrscht Anwesenheitspflicht. Deswegen hat Kuschel Anfang 2015 beim Stadtratsbüro diese Termine hinterlegt, damit Plenarsitzungen nicht mit Terminen der städtischen Gremien kollidieren. Genau auf so einen Termin jedoch legte der Bürgermeister die Aufsichtsratsitzung.

Auf „Multifunktionäre“, so Dill, könne er „keine Rücksicht nehmen“ (TA vom 6.10.). Warum eigentlich nicht? Er kann es nicht nur, er ist dazu sogar verpflichtet, noch dazu, wo es gut möglich gewesen wäre: Kuschel hatte angeboten, bei einer Verschiebung um zwei Stunden zur Verfügung zu stehen.

Weiterhin lagen im Vorfeld zu dieser Sitzung keinerlei Unterlagen oder Beschlussanträge vor, so dass eine Vorbereitung und weisungsgebundene Übertragung der Stimme an ein anderes Aufsichtsratmitglied nicht möglich war. Was liest der Leser in der TA? Kuschel „wettert“ und „ätzt gegen Bürgermeister Alexander Dill“ (TA vom 8.10.). Dabei hatte Kuschel in einer Pressemitteilung lediglich erklärt: „Alexander Dill bleibt sich treu und denkt nicht daran, selbstverständliche demokratische Gepflogenheiten zu praktizieren.“

All das passt ins Bild: Drei Jahre hat Dill versucht, das Problem der Altschulden aus Rudisleben auf die WBG abzuwälzen, hat gegen Beschlüsse des Stadtrats das Bauvorhaben An der Weiße boykottiert und den Geschäftsführer Andreas Adolf beschädigt. Seit drei Jahren beschert er der WGB durch sinnlosen Leerstand Verluste.

Arnstadt ist heute eine Stadt im Stillstand. Um weiteren Schaden abzuwenden, haben 21 Stadträte einen Abwahlantrag gegen Alexander Dill eingebracht.

Dass sich der Bürgernmeister und die Redaktion der TA einig scheinen, dass 20 dieser 21 Stadträte nicht aus eigenem Antrieb handeln, sondern unter der Kuratel Kuschels stehen müssen, ist absurd und zeugt von Respektlosigkeit gegenüber den Mitgliedern des Stadtrats.

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