In unserem zweiten TA-watch vom 30.10.2015 haben wir uns lustig gemacht über die Stimmungsmache gegen den Arnstädter Stadtrat mittels einer offensichtlich manipulierten Umfrage auf der online-Ausgabe der Thüringer Allgemeinen. An Stelle dieser Umfrage, die rasch wegen ihrer Manipulationen abgestellt wurde, folgte ein anderes journalistisches No-Go, eine Umfrage in Form einer Suggestivfrage:
Dies war vor sieben Wochen.
Bis heute empfängt die Thüringer Allgemeine ihre Besucher auf der Internetseite mit dieser Suggestivfrage, die einen Tatbestand unterstellt, der nicht der Wahrheit entspricht. Inzwischen ist der Stand der Umfrage wie folgt:
Das schöne daran: man kann Abstimmen wie man will, man bestätigt immer die eigentliche Botschaft: der Arnstädter Stadtrat ist heftig zerstritten und nicht in der Lage, sich um die wichtigen Belange der Stadt zu kümmern.
Liebe TA, wir finden: So geht verantwortungsvoller Journalismus! Das habt ihr echt drauf. Aber wir beherrschen das auch. Deshalb machen wir Euch einen Vorschlag: Wie wäre es mal mit folgende Umfrage:
Total egal auf welchen Knopf ich drücke, die Botschaft sitzt. Das fänden wir echt super!
Einen Überblick über unsere TA-watch-Berichte und die Falschdarstellungen dieser Lokalredaktion finden Sie hier:
https://arnstadt-wohin.de/themen
So, so, Herr Kobel. Im Arnstädter Stadtrat kommt es also nicht regelmäßig zu Streitereien? Bei dieser Behauptung wird ein „Tatbestand unterstellt, der nicht der Wahrheit entspricht“? Entschuldigung – aber wo leben Sie? Seit der Stadtrat existiert, wird dort auch gestritten. Das gehört zur allgemeinen politischen Auseinandersetzung. Und es gibt wohl keinen einzigen Stadtrat, der diesen „Tatbestand“ bestreiten kann. Es kommt halt darauf an, ob der Streit der Sache dient, oder nur dem blinden Hass gegen Personen geschldet ist. Und Letzteren leben Sie ja weidlich aus, nicht nur in diesem Blog.
Eines muss man Ihnen lassen: Sie haben ein klares Feindbild. Alle, die nicht einig sind mit Ihnen in Ihrem Feldzug gegen den Bürgermeister, gehören an den Pranger gestellt. Dass der Arnstädter Anzeiger, für den Sie presserechtlich Ihren Kopf hinhalten, das einseitigste Druckwerk ist, dass ich seit DDR-Zeiten gelesen habe, hindert Sie nicht daran, anderen Medien und Stadträten Einseitigkeit vorzuwerfen. Das ist okay, das ist Ihr gutes Recht und Bestandteil der Meinungsfreiheit. Warum sprechen Sie die aber anderen ab? Räumen sie den Kolleginnen und Kollegen der TA doch auch das Recht ein, Ihre Sicht auf die Dinge darzustellen. Seien Sie doch froh, dass noch jemand versucht, auch die Argumente der anderen Seite in die Öffentlichkeit zu tragen.
Stellen Sie sich vor, alle würden Sich ihrem Verfolgungswahn anschließen und blind auf den Bürgermeister einschlagen. Um vielleicht später festzustellen, dass die Karre wirklich tief im Dreck steckt und auch ein anderer Bürgermeister, egal welcher Coleur, ihn nicht herausziehen kann. Sie mit Ihrem unerschütterlichen Selbstbewusstsein würde das bestimmt nicht kümmern, aber es gibt auch viele Arnstädter, die ein Gewissen haben.
Alexander Dills Stil ist mit Sicherheit nicht fehlerfrei, aber das war der seiner beiden Nachwende-Vorgänger auch nicht. Also – wenn Sie schon einen neuen Stil wollen, dann fangen Sie bitte auch bei sich an. Die Zukunft Arnstadts auf Unwahrheiten und Halbwissen aufzubauen ist sicher keine gute Idee.
Die TA teilt gerne aus, ihre Ironiefähigkeit geht indes gegen Null. Meinungsumfragen, in denen die Befragten mit allen Antworten einen behaupteten Sachverhalt nur bestätigen können, sind nicht seriös – oder anders gesagt, sie sind von einer manipulativen Absicht getragen.
Denn es ist NICHT wahr, dass es im Arnstädter Stadtrat „regelmäßig zu teils heftigen Auseinandersetzungen unter den Fraktionsmitgliedern kommt.“ „Regelmäßig“ ist falsch und „heftig“ ist falsch. Damit wird suggeriert, der Stadtrat befasse sich mit Themen nicht sachlich.
Selbstverständlich wird im Stadtrat diskutiert, mal engagierter, mal gelassener. Die Mehrzahl aller Beschlussvorlagen – vom Bürgermeister oder den Fraktionen eingereicht – sind in den Ausschüssen vorgeklärt, von den Ausschussmitgliedern mit einem Votum versehen und passieren lautlos dieses Gremium.
Daneben gibt es Sachverhalte, in denen einzelne Fraktionen oder sogar der Großteil der Mitglieder des Stadtrats von ihren Einwänden nicht weichen und versuchen für ihren Standpunkt eine Mehrheit zu gewinnen. So geht Demokratie!
Wer Bundes- oder Landtagsdebatten verfolgt, der weiß, was heftige Auseinandersetzungen sind: Vergleichen Sie diese mal in Kontroverse, Ton, Schärfe, Lautstärke mit der Debattenkultur im Arnstädter Stadtrat!
Die Diskussionen im Arnstädter Stadtrat sind von Respekt getragen und werden regelmässig moderat geführt. Doch die Formulierung der Umfrage zeigt, dass Ihnen das nicht reicht, Herr Becker. Was Sie und Ihre Kollegen offenbar vom Stadtrat fordern, ist bedingungslose Gefolgschaft.
Unter diesem Gesichtspunkt wird alles zu Widerwort und Streitsucht. So sieht das auch der Bürgermeister. Er betrachtet Bürger und Stadtrat als Manövriermasse. Die daraus folgende Verachtung für Bürger und Stadtrat kann er nur schwer verhehlen. Er ist es, der sich immer wieder im Ton vergreift.
Ich erinnere an die Szene, bei der vermutlich jedes – wirklich jedes – Mitglied des Stadtrats vor Scham am liebsten unter den Tisch gekrochen wäre: Als Alexander Dill einen Bürger in der Bürgerfragestunde „jämmerlich“ nannte. Egal worum es ging, egal wie wenig dessen Einlassungen dem Bürgermeister passten, einen Bürger in dieser persönlich verletzenden Art zu demütigen, verbietet das Amt und der Ort.
Eine weitere, unentschuldbare Entgleisungen war die Rede des Bürgermeisters zur Haushaltseinbringung im Juli 2015. In bemerkenswerter Feindseligkeit und Polemik macht er nach drei Jahren eigener Amtsführung insbesondere Pro Arnstadt, aber auch die LINKE bzw. den Stadtrat als Gremium quasi alleinverantwortlich für eine apokalyptisch geschilderte Lage der Stadt, die er bei genauerer Betrachtung zu guten Teilen selbst herbeigeführt hat.
Nachzulesen unter https://arnstadt.more-rubin1.de/ris_extension.php?id=19.
Ansonsten, Herr Becker, wenn Sie Einseitigkeit, Halbwissen und Unwahrheiten entdecken, warum decken Sie dann nicht DIESE auf und lassen Sie uns über DIESE diskutieren?
Und noch ein Nachtrag: Herr Becker, Sie reden von „blindem Hass“, von „Verfolgungswahn“, „Feindbild“, „Feldzug“ und „blindem Einschlagen“: Zeigen Sie uns und Ihren Followern die entsprechenden Stellen. Stellen Sie die Zitate, die Aussagen – die wie von Ihnen beschrieben gestrickt sein sollen – zur Diskussion! Oder sind Sie es, der leichtfertig oder populistisch gekonnt, die Stimmung vergiftet?