JA zur Abwahl – Rote Karte für Dill!

– so lautet der Slogan der CDU, ProArnstadt und DIE LINKE übergreifenden Initiative, die immer mehr Bürger aus allen gesellschaftlichen Bereichen, der städtischen Verwaltung und des ehrenamtlichen Engagements umfasst.

Rote Karte für Dill! heißen auch unsere kleinen Kärtchen, die auf unsere Internet- und facebook-Präsenz hinweisen, unsere Plakate, die bereits in vielen Straßen hängen, und der aktueller Flyer, in welchem wir die wichtigsten Argumente zusammengefasst haben, warum Alexander Dill die Verantwortung für diese Stadt entzogen werden muß.

Auf Facebook finden Sie uns hier:
facebook/arnstadt-wohin

Unser Flyer_Nr.1 kann zum Ausdrucken auf dem eigenen Drucker hier runtergeladen werden:
Flyer_Abwahl_print

 

Die Argumente unseres Flyers lauten:

JA zur Abwahl!
Denn das sind die Fakten:

1. Alexander Dill ist kein Haushaltssanierer, sondern verschärft die städtische Finanzkrise noch. Arnstadt hatte bis 2014 eine geordnete Haushaltswirtschaft. Es wurden in jedem Jahr Haushaltsüberschüsse bei den laufenden Einnahmen und Ausgaben erzielt. Der Arnstädter Bürgermeister hat seit 2012 keinen eigenen Haushalt auf den Weg gebracht. 2012, 2013 und 2014 hat der Stadtrat gegen den Willen des Bürgermeisters die Haushaltspläne beschlossen.

2. Der Bürgermeister hat bis heute weder den Stadtrat noch die Öffentlichkeit über die Ursachen des Rückgangs der Einnahmen bei der Gewerbesteuer und den Stadtwerkegewinnen unterrichtet. Vielmehr verweigert der Bürgermeister derartige Informationen.

3. Der Bürgermeister hat die städtischen Unternehmen – bewusst oder unbewusst – in eine wirtschaftliche Schieflage gebracht oder sogar zerschlagen. Die Folgen sind bereits erkennbar. Durch die Zerschlagung der Stadtmarketing haben sich die Besucherzahlen im Stadtmuseum drastisch reduziert, ebenso die Stadtführungen. Die Stadt wird touristisch und kulturell unsichtbar, wo sie doch hier große Entwicklungschancen hat.

4. Der Bürgermeister will die soziale und kulturelle Infrastruktur der Stadt umbauen, ohne ein Ziel zu benennen. Theater und Tierpark stehen vor der Schließung. Das Schloßmuseum und die Bibliothek bluten personell aus.

5. Es gibt seitens des Bürgermeisters keinerlei Anstrengungen zur Zusammenarbeit mit benachbarten Kommunen und den Landesbehörden. Die Selbstherrlichkeit und Selbstüberschätzung des Bürgermeisters führt dazu, dass viele Landesbehörden Arnstädter Probleme nicht mehr als vorrangig ansehen.

6. Die Kindertagesstättengebühren wurden bereits um bis zu 55 Prozent erhöht. Nun plant Alexander Dill für 2016 eine weitere Gebührenerhöhung.

7. Der Bürgermeister hat der Stadt und ihren Unternehmen, vor allem der städtischen WBG, bisher unmittelbar und mittelbar Schäden von über 3 Millionen EUR zugefügt. Er blockiert die Planungen und Sanierungen An der Weisse und Auf dem Rabenhold.

8. Der Bürgermeister konnte und wollte weder für 2015 noch für 2016 einen abstimmungsfähigen Haushaltsentwurf vorlegen. Dadurch drohen der Stadt erhebliche Verluste beim Kulturlastenausgleich (439.000 EUR jährlich).

9. Alexander Dill kann die Rahmenbedingungen für sein sogenanntes Haushaltssicherungskonzept nicht erklären. Die geplanten Einnahmen entsprechen nicht der Prognose der Steuerschätzung. Die ausgewiesenen Fehlbeträge verändert der Bürgermeister fast wöchentlich. Er kann nicht schlüssig darlegen, in welcher Höhe die Stadt den Haushalt durch Einnahmeerhöhungen und Ausgabenreduzierungen konsolidieren muss.

10. Zahlreiche Leistungsträger haben die Stadtverwaltung und die städtischen Unternehmen verlassen. Einzelne Beschäftigte weichen in die Dauerkrankschreibung aus, weil der Leitungsstil des Bürgermeisters offenbar krank macht.

11. Vereine und Verbände der sozialen und kulturellen Infrastruktur erhalten kaum noch städtische Unterstützung.

12. Die Mittel für die Ortsteile wurden halbiert. Ursprünglich wollte der Bürgermeister diese auch ganz streichen. Damit ist die Tätigkeit der ehrenamtlichen Gremien in Frage gestellt.

13. In die städtische Infrastruktur wird kaum noch investiert. In Millionenhöhe lässt der Bürgermeister Fördermittel des Landes verfallen.

14. Arnstadt hat unter Führung von Alexander Dill keine Chance, im Rahmen der anstehenden Gebietsreform Kreisstadt zu bleiben.

15. Alexander Dill betreibt systematisch die Entmachtung des demokratisch gewählten Stadtrats. Unter Angabe falscher Prognosen, wie wir heute wissen, hat er ein Haushaltssanierungskonzept erzwungen. Damit entscheidet er alleine ohne Kontrolle über die städtischen Gelder. Das Haushaltsdefizit für 2015 wird erheblich unter den von ihm prognostizierten Zahlen liegen.

Viele Bürger fragen sich: Wer kommt nach Alexander Dill?
Wer aber beantwortet die Frage: Was wird aus Arnstadt, wenn Alexander Dill bleibt?
Arnstadt hat fähige Köpfe und ein hervorragendes Entwicklungspotenzial. Viele Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Vereine und Verbände werden bereit sein, sich unter einer neuer Leitung im Rathaus den Herausforderungen zu stellen.
Nichts davon aber interessiert diesen Bürgermeister.
Es ist kurz vor zwölf. Deswegen: Am 24. Januar 2016:

JA zur Abwahl, denn
Jede Stimme zählt!

 

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