Über die Verwechslung von Unabhängigkeit mit Kompetenz
// Die Wahl des parteilosen Kandidaten Alexander Dill zum Bürgermeister der Stadt 2012 war auch ein Erfolg parteiverdrossener Bürger und Bürgerinnen über die etablierten Parteien. Über drei Jahre hatte Dill nun Gelegenheit zu beweisen, dass er nicht nur unabhängig ist, sondern auch eine Verwaltung führen und eine Stadt voranbringen kann. Diese Bilanz ist katastrophal: Stillstand und Blockade auf allen Ebenen. Seine Fangemeinde allerdings ficht das nicht an: Für sie ist Dill ein Held, egal was er macht.
Versuch einer Erklärung.
Der Gesetzgeber hat hohe Hürden eingebaut, um einen amtierenden Bürgermeister abzuwählen, und das ist auch gut so. Eine Mehrheit von 2/3 des Stadtrates braucht es alleine, um die Bürger zu den Urnen zu rufen. Die Überlegung der Legislative dabei: Wenn über alle parteipolitischen Gegensätze hinweg die Überzeugung, dass der Bürgermeister untragbar sei, stärker wiegt als eben diese Gegensätze, dann müssen gewichtige Gründe vorliegen, dann muß eine Abwahl auch möglich sein.
In Arnstadt liegen gewichtige Gründe vor. Die Fraktionen des Arnstädter Stadtrates von Pro Arnstadt, der CDU und den LINKEN werden auch nicht müde, der Öffentlichkeit zu erläutern, warum das Vertrauensverhältnis zu Alexander Dill zerstört ist. Er ist weder in der Lage, einen Haushalt zu erstellen oder die einer Kommune zur Verfügung stehenden Fördermittel abzurufen, er sucht nicht den Kontakt zu den Erfurter Ministerien und Verwaltungen, die Stadtplanung und -entwicklung steht still, er verweigert dem Stadtrat seine Rechte und die Umsetzung seiner Beschlüsse.
Viele aber, die ihn gewählt haben, wollen das nicht hören. Für sie ist klar: in Wirklichkeit geht es darum, dass die etablierten Parteien einen Eindringling in Ihre Welt loswerden wollen. Für sie ist klar, dass Dill stört, weil er unabhängig ist. In den digitalen Foren klingt das dann zum Beispiel so:
„In Köln würde man sagen, wenn e weg iss, dann iss de Klüngel wieder unter sich.“
Es macht keinen Sinn, gegen diese Polemik zu argumentieren. Viele wollen im Bürgermeister Alexander Dill den einsam kämpfenden und diskriminierten Don Quixote sehen, der für Wahrheit, Sparsamkeit und Transparenz einsteht, weil sie den Erfolg seiner Wahl als einen Erfolg eines Freien Geistes über das (Polit-, Parteien-)System nicht zerstört sehen wollen. Die eigene Unabhängigkeit im Geiste identifiziert mancher Künstler und Freidenker dieser Stadt mit der Person dieses Bürgermeisters. Den Abwahlantrag gegen Dill empfinden sie auch als Angriff auf sich selbst.
Die traurigste Erkenntnis aber ist die, dass man das Verhalten dieses Bürgermeisters, der sich mit allem und jedem anlegt, ohne dass ein zielführendes Handlungsmuster erkennbar wird, wahrscheinlich auch nur so erklären kann: Er will gar nicht mehr sein als die Verkörperung dieses unabhängigen und freien Geistes, der sich daran beweist, dass alle gegen ihn sind.
Darauf ist er tatsächlich stolz.
Danke, endlich einmal eine Zeitung, die die Untätigkeiten diese Bürgermeisters in komprimierter Form veröffentlicht, wobei die Liste der schädlichen Aktionen des Bürgermeisters zum Schaden der Entwicklung unserer schönen Stadt sicher nicht vollständig ist, erinnert sei dabei u.a. an die Probleme, die dem Marienstift – Falck-Projekt – im Zusammenhang mit dem Tierpark bereitet werden.
Ich möchte nur jedem empfehlen, dem es am Herzen liegt, daß es sich weiterhin lohnt in unserem schönen Arnstadt zu leben, alle Freunde und Bekannte zu motivieren, am 24. Januar zur Abstimmung zu gehen, um Dill die Rote Karte zu zeigen.
Der „Neue Arnstädter Anzeiger“, für den drei Personen (!) verantwortlich zeichnen, veröffentlicht von unserem Bürgermeister ein düsteres Bild. Auffällig erscheint mir, dass Herr Dill als das Nonplusultra des Negativen abgestempelt wird. Sicherlich ist an dem, was an seiner Person und in seiner Rolle als Bürgermeister bemängelt wird, vieles, oder vielleicht auch nur einiges, wahr…-?
Inkompetenz in allen Fragen, das kann ja wohl nicht sein.
Gespannt bin ich nur darauf, ob ihm diese neue Zeitung auch das Recht und die Möglichkeit einräumen wird, sich selbst zu den Vorwürfen zu äußern? Noch besser wäre allerdings ein öffentliches Auftreten aller Kontrahenten, um den Bürgern Gelegenheit zu geben, sich selbst ein Bild zu verschaffen; Zeit ist ja noch!
Sehr geehrter Herr Walther,
selbstverständlich hat jeder die Möglichkeit, bei uns seinen Standpunkt darzulegen, und wenn der Platz nicht reicht, dann drucken wir eben eine Seite mehr! Das gilt auch für den Bürgermeister. Wir wünschen uns nur, dass sich auf unsere inhaltliche Kritik AN DER AMTSFÜHRUNG ALEXANDER DILLS bezogen, und nicht mit Unterstellungen und Verleumdungen gearbeitet wird („alles bloß persönlich motiviert“ oder „Stasi-Methoden“ (Alexander Dill zum NAA am 16. Dezember 2015 vor dem Theaterverein)). Übrigens: am 19. Januar 2016 planen wir eine Bürgerversammlung, zu der alle herzlich eingeladen sind. Ort wird noch bekannt gegeben.
Eine Bemerkung noch: Sie schreiben: „Inkompetenz in allen Fragen, das kann ja wohl nicht sein.“
Genau das dachten sich die Fraktionen von CDU, LINKE und Pro Arnstadt auch zwei Jahre lang. Deswegen hat man dem Bürgermeister nicht nur Respekt, sondern auch ein gewisses Mass an Vertrauen entgegengebracht, Vertrauen in seine Zahlen und seine Erläuterungen. So hat Dill ja fast alles durch den Stadtrat bestätigt bekommen, was er von ihm verlangte, vergessen Sie das bitte nicht! Bis hin zur Anhebung des Kassenkredits auf 9.230.000 €, ein Beschluss, von dem wir heute wissen, dass er vollkommen überflüssig und schädlich war. Es sei denn, man will ein Haushaltssanierungskonzept erzwingen, dann macht Dills Verhalten Sinn. Warum aber sollte er das wollen? Meine Erklärung dafür: weil er den Stadtrat nicht als Partner, sondern als Gegner betrachtet, den er ausschalten will. Das ist ihm geglückt. Denn in einer Stadt ohne Haushalt entscheidet der Bürgermeister alleine.
Umgekehrt frage ich mich langsam: was muss eigentlich noch alles geschehen, bis die Abwahlinitiative von 21 Stadträten ernst genommen wird – auch von der TA –, und wir die Politik dieses Bürgermeisters gemeinsam diskutieren? Anstatt darüber zu spekulieren, welche dunklen Machenschaften von welchem dunklen Klüngel hier schon wieder am Werke sind?
Ich wünschen Ihnen und allen Arnstädtern dennoch fröhliche Weihnachten!
Jan Kobel