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Die wichtigsten Inhalte von www.arnstadt-wohin.de gedruckt. Der NEUE ARNSTÄDTER ANZEIGER ist am 16.01.2016 sechsseitig erschienen. Mit brandneuen Artikeln.
Die Themen:
Seite 2 / Haushalt & Kultur
> Erfolg und Bedeutung des Theaters im Schlossgarten / von Dr. Reinhard Köhler
> Die Abwicklung des Theaters in Schritten – eine Chronologie
Seite 3 / Städtisches Leben
> Wollen wir das? Arnstadts Zukunft unter Dill
> Bürgerversammlung am 19.01.2015: 21 Stadträte laden ein in das Theater am Schlossgarten
Seite 4 / Städtische Gesellschaften
> Das Ende der Stadtmarketing – Eine Zerstörung nach Plan / von Judith Rüber
Seite 5 / kontrovers
> Leserbriefe an den NAA
Seite 6 / Stadtentwicklung
> Die Auen der Gera und der Mühlgraben. Ein Winterspaziergang
Da der Artikel mit der Stadtmarketing (scheinbar noch) nicht separat online ist, ein paar Fragen:
Welches Gremium hat die Kündigung des Ergebnisabführungsvertrages zwischen der BBV und der Stadtmarketing beschlossen? Wenn ich richtig informiert bin, der Aufsichtsrat der BBV aufgrund der Prognose der Gewinnerwartung der Stadtwerke. In diesem Gremium sitzen neben Herrn Dill auch „Ihre“ Stadträte. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass der Aufsichtsrat den prognostizierten Zahlen Vertrauen geschenkt hat und darauf hin eine Entscheidung getroffen hat. Gleiches passierte im Aufsichtsrat der Stadtmarketing, da der Vertrag nach meinem Wissen nicht einseitg kündbar war. Nun stellt sich die Frage, wer diese Prognose vorgelegt hat? Der Bürgermeister? Oder einer der Geschäftsführer? Sie schreiben, dass die Stadträte „überumpelt“ worden seien. Da muss man sich natürlich die Frage stellen, warum niemand im Aufsichtsrat seiner PFLICHT nachkam, die Aussagen der/des Geschäftsführer/s zu prüfen oder zu hinterfragen? Wie sahen die PROGNOSEN in den letzten 5 Jahren aus? Welche Ergebnisse wurden daraufhin TATSÄCHLICH erreicht? Ich wette: Das Spiel war jedes Jahr das gleiche. Extrem niedrige ERWARTUNG, deutlich höheres ERGEBNIS.
Letzten Endes ist das nun eigentlich egal, die Stadtmarketing ist Geschichte. Sie und „Ihre“ Stadträte haben es zumindest zugelassen. Aber Ihre Darstellung scheint trotzdem falsch, da die übrigen Mitarbeiter ihre Aufgaben ja laut Presse weiterhin wahrnehmen – nur eben in der Stadtverwaltung bzw. dem Kulturbetrieb. Der Rückgang bei den Stadtführungen bzw. im Museum (auf welche Zahlen stützen sich eigentlich Ihre Behauptungen?) ist jedenfalls kaum darauf zurückzuführen.
MFG Arne
Gesellschafter und Geschäftsführung Aufsichtsrat der BBV (Bäder-und Beteiligunsgesellschaft) haben die Kündigung beschlossen, der Aufsichtsrat hat sie mit einer Mehrheit abgesegnet. Überrumpelt insofern, als dass allen in Aufsichtsräten sitzenden Stadträten im Vorfeld in einer Schulung mitgeteilt wurde, dass sie persönlich haftbar sind und gleichzeitig der Teufel einer Insolvenz der BBV mit dem Verlust der städtischen Anteile an den Stadtwerken an die Wand gemalt wurde. Alle Versuche (auch schriftlich), Ungereimtheiten/die Aussagen der/des Geschäftsführer/s zu prüfen und auf den Grund zu gehen, wurden abgeschmettert. Gegenüber den Beteiligten Aufsichtsräten der Stadtmarketing GmbH auch mit dem Hinweis darauf, dass die Geschäfte der BBV nach außen dem Stillschweigen unterliegen. Vorgelegt hat die Prognose ein Wirtschaftsprüfungsunternehmen. Der Aufsichtsrat der Stadtmarketing GmbH hat mehrheitlich der gewünschten Aufhebung des Vertrages nicht zugestimmt. Verhindern konnte er die Kündigung des Abführungsvertrages durch die BBV jedoch nicht.
Richtig, in den letzten Jahren war die ERWARTUNG immer niedrig und das ERGEBNIS immer deutlich höher. Das gilt auch für 2015. Gleichzeitig wurden aber auch sich zuspitzende strukturelle Probleme angeführt, die den Kreditgeber angeblich zwängen, die Kreditlinie zu kündigen u.s.w.. Diese strukturellen Probleme gipfelten in einer stetig sinkenden Prognose der Ergebnisse der BBV, die selbst NACH Abwicklung der Stadtmarketing GmbH ab 2017 ff. den städtischen Haushalt mit der Unterhaltung des Bades in Höhe von 900.000 EUR und höher belasten sollten.
Diese Zahl zog sich bisher durch alle Einnahme- und Ausgabeprognosen für das Haushaltssicherungskonzept. Überraschung: In der Liste die heute den Mitgliedern des Stadtrat zugegangen ist, beträgt dieser Fehlbetrag für 2017 nur noch 214.000 EUR und steigert sich dann bis 2020 auf 560.000 EUR.
Mit solchen Zahlen können weder Aufsichtsräte noch Stadträte seriös arbeiten.
9 von 18 Mitarbeitern sind von der Stadt übernommen worden, die anderen sind „freiwillig“ von Bord gegangen. Zwei weitere sind innerhalb der BBV weiterhin für die Wirtschaftsförderung zuständig. Die Leitung des Kulturbetriebs obliegt mangels Planstelle dem Bürgermeister.
Die seit Monaten erst vom Aufsichtsrat der Stadtmarketing GmbH und dann bzw. parallel vom Werkausschuss des Kulturbetriebs geforderte Konzeption, welche Aufgaben, in welcher Struktur, unter welcher Amtsleitung durch welche Mitarbeiter in Zukunft fortgeführt werden sollen, gibt es bis heute nur als Bruchteilsinformationen durch den Bürgermeister. Da sollte man der Presse nicht zuviel Glauben schenken. Die Aussage, dass spätestens seit dem 2. Hj. 2016 die Besucherzahken bzw. Gästezahlen von Museum und Stadtführungen durch mangelnde PR und Werbung schon in der Abwicklungsphase, nicht zuletzt durch den Weggang von Mitarbeitern, rückläufig sind, kommt aus den Institutionen selber. Hier wird es sicher in den nächsten Wochen noch genauere Aussagen für 2015 geben.
Vielen Dank für Ihre schnelle Antwort, Frau Rüber.
Von wem wurden die Versuche der Einsichtnahme unterbunden? Wer leitet solchen Sitzungen? Der/die Geschäftsführer oder der Aufsichtsratsvorsitzende? Wenn ich Sie richtig verstehe, legt der/die Geschäftsführer die Prognose vor. Welcher Vorwurf ist dann Herrn Dill zu machen? Und weiterhin verstehe ich nicht, weshalb die persönliche Haftung jemanden überrumpeln kann. War das nicht von vornherein klar? Oder ist damit gemeint, dass die drohende Insolvenz der BBV und die daraus folgende Entscheidung über den Abgang der Stadtmarketing in einer Sitzung stattfand?
Sie sehen, es gibt eine Menge Fragen. Danke nochmal für Ihre schnelle Beantwortung.