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Die Rolle, die einer Stadt im Rahmen einer Kommunalreform zugewiesen wird, hängt auch davon ab, was sie erfolgreich auf die Beine stellt und wie diese Stadt um ihre Interessen kämpft. Das läßt für Arnstadt Schlimmes befürchten.

 

// Eine Stadt schafft sich ab? Wie soll das gehen? Ganz einfach: So wie Arnstadt das macht. Dafür benötigt man nicht viel, am besten sogar, man hat nichts: keinen städtischen Haushalt und keine Skrupel. Und während auswärtige Beobachter sich zunehmend wundern, denken viele Bürger immer noch, die Kassenlage der Stadt sei leider „nun mal klamm“. Dabei geht es längst um anderes.

Beginnen wir mit einer der letzten wichtigeren Meldungen der hiesigen Tageszeitung, in der geschrieben stand: Das Arnstädter Bach-Festival ist nun Geschichte, es wird keine Veranstaltung „in dieser Form“ mehr geben. Beginnen wir also wieder mal, der Autor bittet dafür um Nachsicht, mit Kultur. Es bleibt nicht bei der Kultur, soviel sei vorab schon mal versichert.

Sein ursprüngliches Format hatte das städtische Bach-Festival ja bereits dieses Jahr aufgegeben, denn weder war die Stadt, wie bislang, Veranstalter, noch konnte das diesjährige Festival Menschen in die Stadt locken. Es wurde gar nicht erst für das Festival irgendwo geworben. Der Organisator und sein Gefolge, liest man, seien überfordert, da nutzte es auch nichts, dass die Staatskanzlei mit einem 5-stelligen Betrag die ausbleibende städtischen Mittel freundlicherweise ersetzt hatte.

Von 4 Festivals 4 abgeschafft – ein internationaler Spitzenwert

Es ist nicht viele Jahre her, da hatte Arnstadt eine einmalige Sonderstellung: die einzige Stadt auf der Welt mit VIER Festivals übers Jahr verteilt rund um den internationalen Popstar Johann Sebastian Bach.

Da gab es den MDR-Musiksommer mit dem Konzertreigen „Bach und seine Städte“, der regelmäßig im Frühsommer mit hochkarätigen Konzerten in der Bachkirche gastierte, auch wenn damals schon die angereisten Besucher nach den Konzerten grundsätzlich vor verschlossenen Restauranttüren standen. Die Art und Weise, in der Stadt und Kirchgemeinde die Veranstalter des MDR-Musiksommer behandelten, führte schließlich dazu, dass sie Arnstadt aus dem Programm strichen. Die Konzertreihe „Johann Sebastian Bach und seine Städte“ lebt bis heute fort – nur ohne Arnstadt.

Dann die Thüringer Bachwochen. Arnstadt will auch dieses Festival loswerden. Die Stadt verweigert den Veranstaltern den notwendigen und angebrachten Beitrag zu den Konzerten in der Bachkirche. Als die Kirchgemeinde dann auch noch das Eröffnungskonzert genau auf den Termin legte, an dem die Bachwochen traditionell die Lange Nacht der Hausmusik veranstalten, war es auch diesen Veranstaltern genug und sie fragen sich laut, ob die Stadt Arnstadt eigentlich vorhabe, sich aus dem Reigen der Bachstädte zu verabschieden? Die Zukunft der Gastspiele der Bachwochen in Arnstadt für 2017 und folgende ist ungewiss.

Schließlich, nicht zu vergessen, der Bach:Sommer, das der Familie Bach gewidmete kleine Artists-in-Residence-Festival im August unter der Leitung des international angesehenen Bach-Spezialisten Joshua Rifkin. Auch dieses Festival kann nicht auf städtischen Unterstützung hoffen. Hier zeigt sich dieses Jahr, dass auch ein noch so hartnäckig geführter jahrelange Ringen und Werben um Förderung, Sponsoren oder öffentliche Mittel, ohne die kein Festival auf dieser Welt auskommt, bei allem Erfolg irgendwann an seine Grenzen kommt. Der Bach:Sommer kann 2016 nicht stattfinden, seine weitere Zukunft ist ebenfalls ungewiss.

Die Abschaffung des Tourismus kommt voran

Aber Arnstadt schafft nicht nur seine Festivals ab. Es schafft vielmehr alles ab, was dazu beitragen könnte, diese schöne und zugleich doch so unbekannte Stadt jenen bekannt zu machen, die man gerne als Gäste in der Stadt sieht: Reisende auf den Spuren der deutschen Geschichte und Kultur, oder Wanderer und Radsportler. Deutschland wird als Reiseland immer interessanter, aber Arnstadt schafft seine Stadtmarketing GmbH ab. Endgültig beerdigt am 4. Januar diesen Jahres. Keine überregionale Werbung mehr, keine Messeauftritte, keine Netzwerke. Sollen sie doch bleiben wo der Pfeffer wächst, die Touristen. Das tun sie inzwischen auch, wie die deutlich einbrechenden Besucherzahlen des Schloßmuseums belegen.

Eine Touristen ansprechende Internetseite muß die Stadt Arnstadt nicht abschaffen. Sie hat nie eine besessen. Der Zustand von dem, was jenem präsentiert wird, der www.arnstadt.de in seinen Browser tippt, spottet jeder Beschreibung. Zwar behauptet der Bürgermeister seit Jahren, man sei daran, die Internetseite der Stadt  zu „relaunchen“, doch auch hier bewegt sich nichts. Warum auch? Die einzig wichtige Funktion dieser Website ist gesichert: den Leser mit Fotos vom Bürgermeister und seinen weitblickenden Visionen und Plänen zu versorgen.

Ehne mehne muh, und abgeschafft bist du!

Dieser Bürgermeister hat, was das Abschaffen angeht, noch vieles vor. Aktuell macht das Tierheim Schlagzeilen, das er bereits abgeschafft hat. Das Theater im Schlossgarten war auf seiner Abschaff-Liste, was dann nicht nur dem Stadtrat, sondern auch dem Land und der Landrätin zu weit ging, so dass es erst mal noch nicht abgeschafft ist. Den Tierpark will er unbedingt abschaffen, obwohl die Besucherzahlen beachtlich sind, hier ein Projekt des Sozialen Trägers Marienstifts bedroht würde und durch eine Abschaffung auch kein Geld zu sparen wäre. Schlossmuseum und Bibliothek selbst will er zwar nicht abschaffen, aber dass die Stadt für die Menschen, die diese Institutionen am Leben erhalten, angemessene Planstellen schafft und bezahlt, das muss abgeschafft werden. Abgeschafft oder – auf Grund des Widerstandes im Stadtrat – reduziert ist die städtische Unterstützung für die Selbstverwaltung der Ortsteile, die Unterstützung für das kulturelle oder sportliche Leben der zahlreichen Vereine und für die Stadtfeste.

Für das Abschaffen hat dieser Bürgermeister Spezialberater und Verwaltungsspezialisten in seinen Ämtern, die wissen wie man so etwas macht, da ist von klammen Kassen nichts zu spüren. Wenn er allerdings mal eine Leistung benötigt, wie eine Planung, ein Konzept oder eine Untersuchung, dann hält er seinen Apparat für dazu nicht in der Lage, denn der Auftrag wird für teuer Geld extern vergeben. Für die Ermittlung des Leerstandes in der Stadt zum Beispiel, oder für die Erkenntnis, dass im Quartier An der Weiße – wo die WBG seit Jahren eine Sanierung vorbereitet und niemand mehr einziehen darf – der „Leerstand hoch“ sei. Am Rabenhold oben hat der Bürgermeister im September 2015 den Bürgern verkündet, man beginne nun mit den Planungen. Auch das war natürlich: glatt gelogen.

Wer was will und zuviel fragt, der ist hier gar nicht angesagt.

Was ebenfalls abgeschafft werden soll ist die Attraktivität Arnstadts als Wirtschaftsstandort. Attraktive Wirtschaftsstandorte haben zum Beispiel schnelles Internet. Während und in Thüringen Städte wie Weimar, Gotha, Mühlhausen oder Rudolstadt längst eine flächendeckende Breitbandversorgung organisieren, ist dies in Arnstadt einfach kein Thema. Ein attraktiver Wirtschaftsstandort ist eine Stadt, die zuversichtlich in die Zukunft blickt, weil die wesentlichen Weichen richtig gestellt sind und neue und junge Leute frische Ideen einbringen, um die Potenziale einer Stadt voller Geschichte zu erkennen und zu nutzen. Wer in Arnstadt, sei es als Bürger, sei es als Unternehmer, neue Wege gehen oder eigene Projekte realisieren will, darf das ruhig versuchen. Er wird schon sehen wie weit er kommt.

Denn wir haben in dieser Stadt schon lange abgeschafft, was eigentlich zentraler Bestandteil eines demokratisch verwalteten Gemeinwesens sein sollte: den kritischen Diskurs. Wenn sich die Stadträte streiten, was gut ist und ihr Recht, dann heißt es, der Stadtrat sei zerstritten, jeder koche nur sein eigenes Süppchen. Ist sich der Stadtrat einig, aber nicht mit dem Bürgermeister, dann heißt es das schon wieder. Wenn in Bürgerversammlungen gestritten wird, dann erläutert die lokale Presse nicht, worum es ging, sondern ob man den, der hier frech eine Veranstaltung mißbrauchte, nicht besser gleich anzeigen sollte. Was dann auch medienwirksam geschieht. Sollte es in Arnstadt je eine demokratische Streitkultur und eine faire Berichterstattung gegeben haben, dann haben wir sie inzwischen erfolgreich abgeschafft.

Das kommunale Eigentum – das schaff ich ab, doch schade drum!

Mit der Abschaffung von Stadtmarketing und Tourismus, Tierpark oder Theater, Freiem Geist oder Bach-Festivals hat diese Stadt das Abschaffen allerdings nur geübt, wie es scheint. Es ging dabei ja auch nicht um wirklich Wichtiges. Ein Theater weniger oder auch nicht weniger, wen kümmerts! Keine Ziegen zum Streicheln ohne Tierpark, was solls! Keine Touristen in der Stadt an Bachs Geburtstag, na und?

Ein wenig anders stellt sich die Abschaffen dar, wenn es ans Eingemachte geht, an die Substanz, an städtisches Eigentum, an ihre Immobilien, an ihre städtische Wohnungsbaugesellschaft namens WBG. Seit Anbeginn, liest man, sei das Verhältnis zwischen dem langjährigen Geschäftsführer der WBG und dem neuen Bürgermeister zerrüttet gewesen, und keiner verstand so recht warum. Die dringend erforderliche Sanierung der Plattenbauten An der Weiße, fertig geplant, genehmigt und finanziert seit 2012, die Mieter umgezogen, die Gebäude leergezogen, kommt nicht in die Gänge. Der Bürgermeister bezweifelt dies und bezweifelt das, er verweigert ohne Angabe von Gründen dem Geschäftsführer die Entlastung, befindet das Projekt für zu teuer, die Schulden für zu hoch, es wird nochmal begutachtet und geprüft, schließlich alles doch für gut befunden und – wieder wird eine Sanierung aufgeschoben und verzögert. So geschehen zuletzt im Oktober 2015.

// „Die Weiße halte ich für einen ganz wichtigen Standort für eine innerstädtische Entwicklung. Hier muss anspruchsvoller Wohnraum für junge Familien und Ältere geschaffen werden mit Unterlagerung von Angeboten sowohl im Bereich Einzelhandel als auch Betreuung. Über die Weiße wird schon viel zu lange diskutiert.“ Carola Busse, Bauträgerin, in der Thüringer Allgemeine vom 01.09.2015 //

Dann kommt ein neuer Geschäftsführer. Nun endlich könne begonnen werden mit der dringlichen Sanierung des Quartiers, jubelt die Presse, als hätte es dafür einen neuen Geschäftsführer gebraucht. Doch das, was fertig geplant ist, wird nicht saniert, soll weiter verfallen (An der Weiße 20-26). Diesen weiteren Stillstand verkauft man den Bürgern glatt als Erfolg, weil angeblich gegenüber nun endlich begonnen würde – mit der Planung (An der Weiße 17). Verschwiegen wird dabei, dass von Sanierung der Plattenbauten nun nicht mehr die Rede ist. Der Aufsichtsrat der WBG hat – am Stadtrat vorbei und gegen dessen noch immer gültigen Beschluss von 2012 – ein neues Konzept beschlossen, das natürlich teurer war als ein ganzes Bachfestival, und das aufgrund des hohen Leerstandes der Gebäude bei gleichzeitig attraktiver Lage nur einen Weg weist aus der Misere:  Auf sozialen Wohnungsbau verzichten wir, denn die Mieten müssen „angemessen“ sein. Alles, was noch DDR ist, gehört abgeschafft! Abgerissen, denn „Modernes Bauen“ braucht die Stadt! Das modernes Bauen heute in der kreativen Sanierung der Bestände besteht, aus Gründen der Nachhaltigkeit, der Baugeschichte und der städtischen Vielfalt, hat sich bis Arnstadt bzw Erfurt offensichtlich noch nicht rumgesprochen (siehe hierzu auch: „Fünf Gründe für die Platte„)

Vor allem brauchen das die Investoren, denn ein jeder will dabei sein, wenn es das einzige Filetstück der Stadt inmitten des historischen Zentrums mit einem Projektumfang von locker 15 Mio Euro zu zerlegen gilt. Der Markt ist heiß, die Wohnungen verkaufen wir, bevor sie überhaupt gebaut sind, denn die, die auf den Millionen und Milliarden sitzen, haben Angst um Ihr Vermögen, erhalten keine Zinsen mehr und kaufen zur Zeit unbesehen alles, was aus Beton ist: Immobilien, Immobilien, Immobilien, um so teurer um so besser. Ob dann auch jemand einzieht ist eine ganz andere Frage, wer sich die Mieten leisten kann eine zweite, beides kann dem Projektentwickler aber auch egal sein. Er hat sein Geld gemacht.

// „Ich muss ja keinem sagen, dass die Wohnungsbaugesellschaft alleine es derzeit nicht machen kann, weil sie kein Eigenkapital hat. Die Stadt hat keinen Haushalt und kann die Weiße daher auch nicht finanzieren. Also müssen wir doch überlegen, wie wir aus der Situation rauskommen, ob ein Privater oder die LEG einspringen können.“ Eleonore Mühlbauer, SPD, in der Thüringer Allgemeine vom 01.09.2015 //

Bleibt das kleine Problem zu lösen, dass die Grundstücke in Besitz der städtische Wohnungsbaugesellschaft sind. Warum sollte sie verkaufen? Sind ihre Planungen nicht seit langem fertig und vom Stadtrat bestätigt? Hat eine städtische WBG nicht einen sozialen und städteplanerischen Auftrag? Sind deren Immobilien nicht das Tafelsilber der Stadt, das einst verkauft zu haben Städte wie Dresden inzwischen bitter bereuen? Entledigt sich eine Stadt, die Ihre Immobilien verkauft, nicht auch eines Stücks Kontrolle über sich selbst und ihre Zukunft?

Könnte man fragen. Antworten bekommt man nicht, denn diese Stadt will Ihre Wohnungsbaugesellschaft soweit bringen, dass sie ihre Liegenschaften An der Weisse verkaufen muss. Sie will die WBG in ihrer jetzigen Form abschaffen, als soziale, eigenverantwortlich planende und der Bürgerschaft gegenüber verantwortliche Wohnungsbaugesellschaft, die sie 25 Jahre lang war. Durch ihren eigenen Gesellschafter, die Stadt Arnstadt, ist die Städtische Wohnungsbaugesellschaft WBG GmbH massiv bedroht.

Wir schaffen eine Stadt ab, als starke, handlungsfähige und souveräne Kommune, indem wir sie zerlegen, ihre Kultur, ihre Identität, ihre Bürgerschaft, um schließlich ihre Bestandteile verkaufen zu können als Anlageobjekt internationaler Immobilienfonds oder wer sonst nicht weiss wohin mit seinem Geld.

Willkommen, Arnstadt, in der Verantwortungs- und Bedeutungslosigkeit.