„Einfach nicht wahr!“

Bescheid_Kassenkredit_Nachtragshaushaltssatzung_2014_S_1Wir drucken einen Leserbrief der Fraktion Pro Arnstadt zu den Äußerungen des externen Haushaltsexperten Klaus Brodbeck mit der Überschrift „Arnstadts Lage ist dramatisch“

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// Da man in den Medien vernimmt, dass der eine oder andere nicht versteht, weshalb 21 Stadträte den Abwahlantrag gegen Bürgermeister Alexander Dill auf den Weg gebracht haben, möchten wir beginnend ab dem heutigen Tag, unseren Arnstädtern einige Gründe für unsere Abwahlentscheidung benennen. Wir denken, dass dies umso notwendiger wird, da sich in der Zwischenzeit auch der vom Bürgermeister zur Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes Beauftragte, Herr Brodbeck, in die Medien in verwunderlicher Art und Weise mit in die Diskussion einbringt.

So übergeben wir der Öffentlichkeit den Bescheid zur Erhöhung des Kassenkreditrahmens der Kommunalaufsicht. Dill hat in der letzten Stadtratssitzung erläutert, diese Erhöhung hätte nichts mit der Auflage für ein Haushaltssicherungskonzept zu tun. Das ist, wie man aus dem Bescheid lesen kann, einfach nicht wahr!

Diese Erhöhung des Kassenkreditrahmens von 5,98 auf 9,23 Millionen Euro sorgte nachweislich für ein mit großer Wahrscheinlichkeit nicht nötiges Haushaltssicherungskonzept. Dass diese Erhöhung völlig unnötig war, zeigt sich darin, dass in Spitzenzeiten der ursprüngliche Kreditrahmen bis zum heutigen Tag höchstens mit ca. 2,0 Millionen Euro in Anspruch genommen wurde und bis zum Jahresende nur bei unwahrscheinlichem, extrem schlechten Verlauf der wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt mit  maximal 3,6 Millionen Euro geplant ist. Das sollte, ja müssen unsere Bürger wissen.

Dass das Haushaltssicherungskonzept nun auch noch von einem fremden Dritten, dem genannten Herrn Brodbeck, mit großem finanziellen Aufwand erstellt wird, ist auch ein Armutszeugnis für den Bürgermeister. Erstaunlicherweise geht der Haushaltssanierer nach der Einleitung einer Abwahl gegen Herr Dill – und bevor er sein Konzept im Stadtrat und Finanzausschuss vorgestellt hat – mit äußerst fragwürdigen Aussagen an die Öffentlichkeit. Könnte es sein, dass hier das alte Sprichwort gilt: „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“? Kein Wunder, dass der Unstrut-Hainich-Kreis, wie Herr Brodbeck selbst im Finanzausschuss sagte, ihm einen Sanierungsauftrag wieder entzogen hat.

Unser noch amtierender Bürgermeister Dill, war mit ca.100 Mitarbeitern in der Kernverwaltung nicht in der Lage, innerhalb eines Jahres ein solches Konzept dem Stadtrat und der Kommunalaufsicht vorzulegen. Wir hoffen, dass sich Herr Brodbeck ein wirklich eigenes, umfassendes Bild macht und sich nicht auf die sich ständig ändernden Zahlen und die fragwürdigen Aussagen von Bürgermeister Dill verlässt. Dafür gibt es Protokolle des Stadtrates, seiner Ausschüsse und der städtischen Betriebe, Jahresrechnungen von 2014,  Bestätigungsvermerke der Wirtschaftsprüfer über mehrere Jahre hinweg usw. usf.! Vielleicht sollte Herr Brodbeck diese analysieren und mit dem demokratisch gewählten Stadtrat und seinen Ausschüssen beraten, bevor er fragwürdige Aussagen in den Medien macht.

Die Aussagen, die Bürgermeisters Dill  auch noch in der letzten Stadtratssitzung  zB. hinsichtlich des Kassenkreditrahmens wiederholte, bedeuten, dass die weitere Entwicklung der Wirtschaft und damit auch Arbeitsplätze und Lehrstellen durch Steuererhöhungen in Arnstadt gefährdet sind und alle in Arnstadt existierenden harten und weichen Standortfaktoren und freiwilligen Leistungen wie Kultur, Sport, Soziales auf den Prüfstand des Sanierers gehoben und eventuell völlig falsche Entscheidung gegen die Bürger und vor allem unsere Kinder (weitere Erhöhung der Kindergartengebühren) getroffen werden.

Bis zum heutigen Tag und bis zum Ablauf der Genehmigung für die Kreditrahmenerhöhung wird und wurde dieser Kredit also nicht einmal ansatzweise in Höhe des „normalen“ Kreditrahmens der Stadt Arnstadt in Anspruch genommen. Hier zeigt sich wieder einmal ganz deutlich, dass Dill die Finanzen seiner Stadt in keiner Weise im Griff hat. Er ist nicht der Sparfuchs, als den er sich gerne sieht, sondern einfach nur unfähig, seine Verwaltung und die Stadt zu leiten. Wir werden unserer Bürgerschaft demnächst weitere Informationen dazu in loser Folge zur Kenntnis geben.

Cornelia Schmidt, Vorsitzende Freie Wähler Pro Arnstadt
Georg Bräutigam, Fraktionsvorsitzender Freie Wähler Pro Arnstadt

 

 

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