Glanz und Elend der kommunalen Verwaltung – das Amt des Bürgermeisters in Thüringen

Die „Kasseler Treppe“ ist eine von vielen Visionen für Arnstadt – kleiner Einschnitt, große Wirkung! Diskussion? Findet nicht statt.

Jede Stadt hat den Bürgermeister, den sie verdient? Gegenfrage: Wer entscheidet, was eine Stadt „verdient“ hat? Über kommunale Politik und das Würfeln des Schicksals.

Eine Stadt voller Ideen – eine Stadt ohne Ideen. So könnte man Arnstadt auch beschreiben. Ein Film des MDR, ausgestrahlt Ende 2016, nannte Arnstadt „wunderbar verwandelt“ – nicht ohne zu betonen, dass die meisten der wundersamen Verwandlungen des schönen Arnstadt auf private Initiativen zurückgehen. Auch so kann man es ausdrücken.

Ganz anders die Stadt Bad Langensalza, ein Katzensprung von Arnstadt entfernt, auf der anderen Seite von Gotha. Hier hat ein Bürgermeister und seine Verwaltung Brachen, Leerstand, Kriegsschäden in eine Garten-, Kur- und Wasserstadt mit bisweilen mediterranem Flair verwandelt, die in Thüringen ihresgleichen sucht. Eine Stadt übrigens, die 1994 ihren Status als Kreisstadt verloren hat, was ihr offenkundig nicht geschadet hat. Auch über Bad Langensalza dreht das MDR-Team einen Film: Entdecke wo du lebst / Bad Langensalza.

Wasserspiele, Palmen, viel Grün und heimischer Travertin in Bad Langensalza

Beide Filme könnten unterschiedlicher kaum sein. Zwar zeigen beide zahlreiche Beispiel gelungener Altbausanierung, aber während der Film über Arnstadt sich auf die privaten Initiativen der Eigentümer und Bürger beschränken muß, sind in Bad Langensalza die zahlreichen ungewöhnlichen Stadtprojekte das Thema: die Rosen- und Tee-Gärten, das Konzept der Vorsanierung verwahrloster Gebäude, das Verbot der Hinterhof-Bebauung, die Gestaltungs- und Ideen-Wettbewerbe, die Begrünung der Altstadt mit großen mediterranen Kübelpflanzen, die Umnutzung alter Scheunen zur „Rumpelburg“ (einem Riesenspielplatz für Kinder!), die neu gestalteten offenen Travertin-Wasserläufe und Wasserspiele und – eine Bauhaus-Neubausiedlung inmitten der Altstadt.

Ein Denkmal von und für einem/n Bürgermeister – in Bad Langensalza

Entsprechend steht ein Bürgermeister im Mittelpunkt des Filmes über die Stadt. Bernhard Schönau ist seit 23 Jahren Bürgermeister von Bad Langensalza, und er hat gezeigt, was ein Bürgermeister bewegen kann, wenn er es will. Chapeau, Herr Schönau. Die Bürger lieben Sie, und sie werden Ihnen einst ein Denkmal setzen.

Vielleicht erging es Arnstadt von vornherein zu gut, nach der Wende. Die Stadt liegt am Autobahnkreuz, ist Eisenbahn-Knotenpunkt, hatte kaum Kriegsschäden und Brachen und bekam von der Landesentwicklungsgesellschaft ein riesiges Gewerbegebiet vor seine Tore gesetzt. Ganz anders als das abseits gelegene Bad Langensalza. Warum also noch anstrengen? Läuft doch alles wie von selbst?

Arnstadt und seine Schaufenster

Aber die Zeiten ändern sich, und heute stellen wir fest, dass ein Industrie- und Gewerbestandort florieren und die Arbeitslosigkeit immer mehr sinken kann – und dennoch die Stadt Menschen verliert, die Altstadt verwaist und die Leerstände zunehmen, die Gastronomie und der Einzelhandel ums Überleben kämpfen. Denn die vielen Arbeitskräfte sind Pendler, und die wohnen einfach sonstwo, nur nicht in Arnstadt. Auch eine Konsequenz einer phantastischen Infrastruktur! So arbeitet man zwar jahrein-jahraus auf Arnstädter Grund, kennt von der Stadt aber nur die Autobahn-Anschlussstelle und die Bachkirche nur als großes braunes Hinweisschild.

Ganz neue Konzepte sind gefragt, die die Menschen in Ihren Städten halten und es schaffen, dass sie sich identifizieren mit und einsetzen für Ihre Stadt. Konzepte, die junge Leute und Familien, denen die steigenden Mieten und die Hektik der Metropolen zunehmend auf die Nerven und den Geldbeutel gehen, hierher locken können. Diese Konzepte liegen nicht auf der Straße, aber es gibt sie. So wie in Bad Langensalza. Die machen das so seit 23 Jahren. Arnstadt aber schläft bis heute den Schlaf der Selbstgefälligen und Selbstgerechten. Das Aufwachen könnte böse werden.

Die letzten Fürsten – die Bürgermeister

Was macht eine Kommune aus? Was bewegt eine kleine Stadt nach vorne, macht sie attraktiv, bekannt und liebenswert, oder läßt sie umgekehrt in Engstirnigkeit, Zwietracht, Muff und Perspektivlosigkeit verharren?

Die Menschen selbst können es nicht sein – überall gibt es solche und solche, erst recht in einer Stadt mit über 20.000 Einwohnern. Anderes zu behaupten, wenngleich beliebt („die Arnstädter, Weimarer etc waren schon immer so“) fällt unter die Kategorie: Vorurteile.

Nein, es ist tatsächlich der Bürgermeister.

Denn in diesem kommunalen Amt ballt sich eine Machtfülle, die im Vergleich zu bundes- oder landespolitischen Ämtern nur dadurch zu ermessen ist, dass man sich einen Bundeskanzler vorstellt, der zugleich auch Bundespräsident, Vorsitzender des Parlaments, Chef der Bundesverwaltungen und Aufsichtsratsvorsitzender sämtlicher großer staatseigener Betriebe ist.

Das Amt des Bürgermeisters ist genau genommen eine unverhältnismäßige Überantwortung von Entscheidungshoheit an eine einzige Person, die noch weiter gesteigert wird dadurch, dass diejenigen, die – wohlgemerkt unter ihm, unter seiner Stadtratsleitung(!) und Protokollhoheit – formell die Macht hätten, dem Bürgermeister in die Schranken zu weisen, unbezahlte Ehrenämtler sind, zumeist überlastet und bisweilen überfordert. Der Bürgermeister kann zudem Beschlüsse des Stadtrates beanstanden, wenn ER meint, sie würden der Stadt schaden. Auch das auf Bundesebene unvorstellbar!

Arnstadt vor Industrialisierung, Facebook und Verwaldung der Alteburg. Damals war man noch Fürst von Geburt

Eine klare Trennung von „Legislative“ und „Exekutive“ auf kommunaler Ebene? Fehlanzeige! Der Bürgermeister ist Chef auch des Parlaments, das ihn kontrollieren soll. Er kann sich, selbst fürstlich bezahlt (in Arnstadt B3, das entspricht über 7.000,00 €), nach freiem Ermesse ebenfalls gut bestallte Spezialisten der Verwaltung und Jurisprudenz an seine Seite holen, die nichts anderes zu tun haben als seine Interessen in die Form scheinbar unwidersprechlicher Beschlussvorlagen zu bringen.

Und schließlich die Haushaltsmacht! Ein Bürgermeister kann beschließen, dass es keinen Haushalt gibt, so wie in Arnstadt 2015 geschehen. Was geschieht dann mit den Einnahmen der Stadt? Der Bürgermeister entscheidet ganz allein über die 33 Mio.€ des städtischen Haushaltes, ohne den Stadtrat beteiligen zu müssen. Ein weiterer Irrsinn kommunalpolitischer Gesetzgebung! Wir haben auf diesem Blog detailliert dokumentiert, wie das in Arnstadt abgelaufen ist, mit allen katastrophalen Folgen für Kultur und Infrastruktur.

divide et impera: Wissen und Ausschluss vom Wissen als Mittel der Macht

Dabei ist es nicht nur die formale Machtfülle des Amtes, die den Bürgermeister zum autoritären Alleinherrscher einer Kleinstadt machen kann. Es ist auch sein Wissensvorsprung. Er alleine sitzt in sämtlichen städtischen Unternehmen, zumeist als Vorsitzender: der städtischen Wohnungsbaugesellschaft, den Stadtwerken, den Kultur- und Tourismus-Betrieben, den Stiftungen und Sozialeinrichtungen, den Sparkassen und Wasserbetrieben, den Zweck- und Verkehrsverbänden. Alles was in einer Stadt an Entscheidungen ansteht, läuft im Vorfeld über den Schreibtisch des Bürgermeisters.

Mit diesem Wissen akkumuliert er weitere Macht: die Macht der Deutungshoheit. „Seine“ Stadträte, Aufsichtsräte, Ausschusskollegen und Verwaltungsratmitglieder werden in der Regel so abstimmen, wie er es will, denn diese sind häufig nur schwerlich in der Lage, die Sachlage aus anderen Quellen heraus zu beurteilen, als jene, die ihnen der Bürgermeister zukommen läßt. Oder auch nicht zukommen läßt. Sind nicht persönliche Interessen und Empfindlichkeiten unmittelbar tangiert – und meist ist das nicht der Fall –, stimmen sie ab, wie er es mit seinen Beratern eingefädelt hat.

Im Nachhinein wundert sich dann manchmal so mancher, wem oder was er da eigentlich zugestimmt hat. Aber ein Trost bleibt stets dabei: Wer mit dem Bürgermeister gestimmt hat, kann ja nichts falsch gemacht haben. Seiner Verantwortung ist man so immer gerecht geworden.

Mit dieser Fülle an alleiniger Entscheidungshoheit, Deutungshoheit, sehr viel Geld und professioneller Unterstützung ist der Fürst der Provinz in der Regel auch Herr über die öffentliche Meinung. Die lokalen Medien finden im „Stadtoberhaupt“, das deswegen ja auch gerne so heißt, zuerst einmal jenen vor, der die Probleme definiert und mit Ihnen auch die Lösungswege vorzeichnet. Die Deutungshoheit des Bürgermeisters und seines Apparates, im kleinen Arnstadt immerhin noch eine Kernverwaltung von knapp 100 Mann, allesamt hauptamtliche Profis auf ihrem Gebiet, gilt auch für den lokalen Boulevard. Das gemeinsame Sekttrinken auf den wöchentlichen Empfängen sorgt zudem für persönliche Vertrautheit. Man kennt sich.

Das Geschenk eines jeden Bürgermeisters an seine Bürger: Orientierung

Den Rest erledigt die Neigung zu autoritärem Verhalten auch von unten: Denn das Wichtigste, das der Stadtfürst seinen Bürgern gibt, sind nicht Wohlstand, Zukunft, Sicherheit, soziale Gerechtigkeit oder Parkplätze, oder wie sonst die Wahlkampfware heißt – nein. Das Wichtigste ist die mit jeder Amtlichen Autorität gegebenen Innere Orientierung, die einem das Entscheiden zwischen dem, was gut und was böse ist, leicht macht.

Das wichtigste Gut, dass jeder Bürgermeister seinen Untertanen schenkt, ist die unbestreitbare Gewissheit, ihm vertrauen zu dürfen. Der macht das schon.

Ob ein Bürgermeister eine gute, sinnvolle, visionäre oder auch nur halbwegs verantwortungsvollen Politik betreibt, ob er in den Ministerien um Fördermittel kämpft oder die Stadt um Millionen von Fördermitteln bringt, ob er kreativ den Haushalt managed zugunsten in die Zukunft reíchender infrastruktureller Entscheidungen oder sich und seiner Klientel in die Tasche wirtschaftet, ob er externe Beratung und Teamarbeit schätzt oder jedes kritische Wort als Majestätsbeleidigung ahndet – all das steht auf einen ganz anderen Blatt.

Und als sei all das nicht schon mehr als genug, sind diese modernen Fürsten auch noch nicht (wie sonst überall) vier, nicht fünf, sondern sechs Jahre im Amt. Vor seine Abwahl hat der Gesetzgeber hohe, kaum überwindbare Hürden gebaut, wie es sie für keine vergleichbare demokratische Wahl gibt (Mindestquorum gemessen an Stimmberechtigten!). Glücklich die Stadt, die angesichts dieser fast unbefristeten absolutistischen Machtfülle auf kommunaler Ebene einen Bürgermeister hat, der was will und was kann. Dem diese Machtfülle nicht ins Gemüt steigt, dorthin, wo Arroganz und Hybris lauern, sondern ihn auf dem Teppich verbleiben läßt.

Nein, keine Stadt hat ihren Bürgermeister „verdient“!

Ein scheinbar witziger Wahwerbespruch eines Bürgermeisterkandidaten lautete einst:
„Jede Stadt hat den Bürgermeister, den sie verdient.“

Nein, keine Stadt hat den Bürgermeister, den Sie verdient, weder im guten noch im schlechten. Denn keine Stadt hat einen schlechten Bürgermeister verdient, und ein guter Bürgermeister ist umgekehrt auch nicht das Verdienst einer Stadt und ihrer Bürger. Einen Stadt hat immer den Bürgermeister, dem es am besten gelungen ist, das Vertrauen ihrer Menschen zu gewinnen. Meist eine Entscheidung aus dem Bauch heraus – wer weiß schon, was wirklich in einem Menschen vorgeht?

Mal geht es gut, mal läuft es schief. In Arnstadt ist es gehörig schief gelaufen, schiefer geht es nicht. Da zu befürchten steht, dass sich an der Machtfülle der Institution „Bürgermeister“ auch in der nächsten Legislatur, die im Sommer 2018 beginnt, nichts ändern wird – Kommunalreform hin oder her – , bleibt nur zu hoffen, dass diesmal ein Ruck geht durch diese Stadt und die Bürger und Bürgerinnen sich sagen:

Nein, das haben wir nicht verdient. Auch wir wollen einen Bürgermeister, dem wir irgendwann ein Denkmal setzen können, weil wir spüren und erkennen, was er geleistet hat für unsere Stadt. Wir werden alle genauer hinschauen, wem wir das nächste Mal eine solche Machtfülle über einen so langen Zeitraum anvertrauen.

5 Gedanken zu “Glanz und Elend der kommunalen Verwaltung – das Amt des Bürgermeisters in Thüringen

  1. Die hier beschriebene Allmächtigkeit eines Bürgermeisters ist falsch. Seine Stimme hat kein doppeltes Gewicht bei einer unentschiedenen Abstimmung. Das ist absoluter Quatsch. Ein Bürgermeister sitzt auch nicht allein in Aufsichtsräten und Ausschüssen, sondern dort sitzen auch Stadträte seiner und anderer Parteien. Es liegt allein an den Stadträten, was sie sich von einem Bürgermeister über die Jahre hinweg gefallen lassen. Dazu müsste man mal die Kommunalordnung kennen und rechtzeitig danach handeln. Zudem gibt es eine Kommunalaufsicht beim Landratsamt, der auch der Bürgermeister unterstellt ist. Er hat außerdem nicht das Recht, Alleinentscheidungen über finanzielle Ausgaben oder Vorhaben zu treffen. Auch eine dringliche Ausgabe muss im Nachhinein vom Stadtrat behandelt und befürwortet werden.
    Hätte einer der Herren Stadträte aus Arnstadt einmal nur sich einen Stadtrat in Ilmenau zu Gemüte geführt, hätte man schon viel lernen können. Wie man gemeinsam eine Stadt voran bringt und nicht Stück für Stück weiter verkommen lässt.
    Doch, eine Stadt hat den Bürgermeister, den sie verdient. Weil sie ihn gewählt hat.

    • Sehr geehrter Herr Hess, erstmal danke für Ihre berechtigte Kritik in Sachen Stimmrecht: da bin ich einer Fehlmeldung aufgesessen, im Stadtrat hat die Stimme des BM einfaches Gewicht. Ich habe das korrigiert.
      Dass der BM alleine in den Aufsichtsräten und Ausschüssen sitzt, hat allerdings niemand behauptet. Wenn ich schrieb:
      „Er alleine sitzt in sämtlichen städtischen Unternehmen, zumeist als Vorsitzender.“ meinte ich „alleine“ im Sinne: als einziger in allen Gremien. Ich denke das ist aus dem Kontext erkenntlich.
      Dass es alleine an den Stadträten liegt, was sie sich bieten lassen, da haben Sie wiederum recht, aber dem wollte ich auch nicht widersprochen haben. Ich habe lediglich darauf verwiesen, wie das dann in der Realität meistens ausschaut. Schön wenn es in Ilmenau nicht so ist. Chapeau!
      Ähnlich ist es mit der Kommunalaufsicht. Diese kann dem Bürgermeister Ärger machen, wie offensichtlich in Nordhausen geschehen. In Arnstadt aber winkt Frau Enders alles durch, was der aktuelle Bürgermeister anrichtet, auch völlig unnötige Haushaltssanierungskonzepte, das ist nun mal der traurige Fakt. Arnstadt fährt Jahr für Jahr einen Millionenüberschuss ein, Jahr für Jahr gehen so Fördermittel im mehrfacher Höhe dieser Summe verloren, Jahr für Jahr unterstützt die Arnstädter Redaktion der Thüringer Allgemeinen in unverantwortlicher Manier diese unnötige Austeritäts-Politik publizistisch, Jahr für Jahr stellt sich raus: war gar nicht nötig. So schaut es leider aus.

      Was die Entscheidungen über Ausgaben der Stadt angeht, haben sie den Witz meiner Aussagen verpasst: die Rede war von der sog. „vorläufigen Haushaltsführung“, mit der Alexander Dill am liebsten durchregieren würde. Hier entscheidet alleine der Bürgermeister, der Stadtrat ist aussen vor. Das ist ja der Witz, warum Dill das überhaupt macht. Es geht ihm um die Entmachtung des Stadtrats.

      Was schließlich Ihre Empfehlung angeht, die „Herren“ und Damen Stadträte sollten sich mal bei den Kollegen in Ilmenau Rat holen, da kann ich nur sagen: mag schon sein, dass die ebenfalls ehrenamtlichen Ilmenauer Stadträte alle topfit sind und gemeinsam mit ihrem Bürgermeister die Stadt „voran bringen“. Was ich nicht verstehe, wieso dies ein Einwand gegen den Artikel sein soll? Dieser ist natürlich auch eine Kritik der Arnstädter Stadträte, die immer wieder den falschen Entscheidungen des Bürgermeisters die Türen öffnen. Denn Ehrenamt entschuldigt dieses Versagen nicht, auch da haben Sie recht, wenn Sie das anmerken wollten!

      Was mir allerdings nicht gefällt an ihrem Kommentar, ist der hämische Unterton. Man kann ja sagen, die Arnstädter Bürger haben diesen Mann gewählt (wie ich übrigens auch!), also sind sie selber schuld. Aber wir alle wissen, dass niemand in andere Menschen hineinschauen kann, schon gar nicht was deren Verhalten angeht, wenn sie an die Hebel der Macht gekommen sind. Da tun sich immer wieder Abgründe auf. Im April 2018 sind die sechs Jahre dieses Bürgermeisters rum. Sollte die Stadt ihn tatsächlich wiederwählen, würde ich Ihnen recht geben. Aber das wird nicht passieren, davon bin ich überzeugt.

  2. Sehr geehrter Herr Kobel,

    woher nehmen Sie die Erkenntnis, die Stadt erwirtschafte Jahr für Jahr Milionenüberschüsse? Können Sie dies belegen?

    • Sowohl in 2015 als auch in 2016 war von mehreren Millionen die Rede. Ich habe soeben erfahren, dass der Bürgermeister es ablehnt, die Haushaltszahlen im Internet zu veröffentlichen. Sie sind aber im Stadtratsbüro einsehbar. Ich werde das nächste Woche nachholen. Bis dahin könnte Ihnen vielleicht jener Artikel der TA („Sprudelnde Gewerbesteuern“ / http://arnstadt.thueringer-allgemeine.de/web/arnstadt/startseite/detail/-/specific/Arnstadt-Sprudelnde-Gewerbesteuern-verkleinern-Haushaltsloch-279981872) genügen, in dem die Pressesprecherin des Bürgermeisters, Britt Mandler, nach monatelangem Katastrophengeschreibe plötzlich vermeldet:
      „Hinzu kommt, dass in diesem Jahr mehr Gewerbesteuern ins Stadtsäckel flossen als erwartet. Und das wird wohl auch nächstes Jahr der Fall sein.“
      Die konkreten Zahlen zu 2014, 2015 und 2016 zu den „Sprudelnden Gewerbesteuern“ werden wir demnächst hier auf diesem Blog veröffentlichen! Mit Quellenangabe! Danke für diese Anregung!

    • Hallo Frau Schneider, nun habe ich die offiziellen Zahlen der Haushaltsabschlüsse der Stadt Arnstadt:
      Überschuss des städtischen Haushalts im Jahr 2015: +387.896 €
      Überschuss des städtischen Haushalts im Jahr 2016: +3.938.990 €
      Überschuss d. städt. Haushalts 2017 per 31.7.2017: +2.705.182 €

      Seit 2015, als Dill mit seinem Herrn Brodbeck und der Thüringer Allgemeinen das Krisenszenario einer völlig überschuldeten Stadt an die Wand malte, sind das fast sieben Millionen Euro. Leider ist das keine gute Nachricht. Denn Sie müssen jede Million ungefähr mal drei nehmen, dann wissen Sie wieviel Fördermittel und damit Investitionen in Infrastruktur und Kultur dieser Bürgermeister seiner Stadt vorenthalten hat!
      Die Zahlen sind nicht im Internet verfügbar, wie man das eigentlich erwarten würde. Sie können sie jedoch im Stadtratsbüro einsehen.

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