Presseerklärung der Freien Wähler „Pro Arnstadt“
Der Arnstädter Stadtrat hat mit einer übergroßen Mehrheit den Beschluss gefasst, dass sich Herr Alexander Dill dem Wählervotum der Arnstädter Bürgerschaft zu stellen hat, ob er als Bürgermeister weiter tragbar ist. Nun fragen viele Bürger: Was passiert mit unserer Stadt, sollte er abgewählt werden? Wie geht es denn dann weiter?Wenn die Abwahl erfolgreich ist, dann übernimmt der stellvertretende Bürgermeister Ulrich Böttcher amtierend das Bürgermeisteramt bis zur Wahl eines Nachfolgers. Böttcher ist ein Verwaltungsprofi mit über 20jähriger kommunaler Erfahrung und hat in der Vergangenheit großen Anteil z. B. an der positiven Entwicklung der Wirtschaft und der Schaffung von Arbeitsplätzen in und um Arnstadt. Die sich in Arnstadt angesiedelte Industrie und Wirtschaft mit ihren Strukturen hat großes Vertrauen in ihn. Seine Hauptaufgabe besteht aber vor allem darin, nach dem 24.01.2015 Ordnung in die sich derzeit nach unserer Auffassung chaotisch darstellenden Finanzen der Stadt zu bringen.
Dazu zählt auch eine vernünftige Bewertung des Haushaltssicherungskonzepts, das sich im jetzigen Entwurf als sehr widersprüchlich darstellt, wenn man es mit dem vom Bürgermeister eingebrachten Finanzplan 2015 vergleicht. Zu nennen wären hier die Differenzen zum angeblichen Ausgleich des Fehlbetrages 2015 oder auch die Tilgung der städtischen Kredite, die in beiden Dokumenten überdeutlich voneinander abweichen. Da aber auf der Basis dieses Konzeptes Entscheidungen zum Wohl und Wehe unserer Heimatstadt getroffen werden, muss ein Profi diese Aufgabe übernehmen. Ein Profi, der mit Herzblut an die Arbeit geht und nicht wie Haushaltssanierer Brodbeck auf die Stunde schaut.
Auch das Vertrauen der Wirtschaft in unsere Verwaltung muss wieder hergestellt werden, um die Gewerbesteuer wieder auf den richtigen Weg zu bringen.
Wie ist es möglich, dass die Gewerbesteuer in Arnstadt von über 12,2 Millionen im Jahr 2013 auf einen Betrag von 7,5 bis 8,25 Mio Euro absinken kann, wie es im Plan von Bürgermeister Dill steht? Liegt es eventuell daran, dass unter Herrn Dill der Gewerbesteuerhebesatz auf 420% gestiegen ist und künftig sogar auf 434 Prozent steigen soll, während in Ichtershausen für dasselbe Gewerbegebiet am Erfurter Kreuz 340 Prozent Hebesatz gilt? Verlassen die Firmen fluchtartig Arnstadt, hat unsere Heimatstadt mit ihrem derzeitigen Bürgermeister das Vertrauen der Wirtschaft verloren? Muss die Gewerbesteuer nicht eventuell nach unten statt nach oben korrigiert werden, damit sich wieder Firmen in Arnstadt ansiedeln und in Arnstadt ihre Gewerbesteuer bezahlen?
Was hat Arnstadt nach diesem Sanierungskonzept noch für junge Familien und Firmen, die sich hier ansiedeln wollen, zu bieten? Das von Herrn Brodbeck entwickelte Konzept sorgt für „verbrannte Erde“ in unserer Heimatstadt.
Wir hatten Herrn Dill im Stadtrat empfohlen, das wichtige Finanzressort an den Beigeordneten zu übergeben, um Ordnung in das Zahlenchaos zu bringen. Leider macht Herr Dill lieber alles selbst. Vertraut er seiner Verwaltung überhaupt noch – oder ist er der „allwissende Einzelkämpfer“?
Zusammenfassend steht für die Bürger dieser Stadt nicht die Frage, was passiert, wenn nach dem 24. 01. 2015 Herr Dill abgewählt ist, sondern was passiert, wenn sich dafür die notwendigen Mehrheiten nicht finden!
Denn dann wird das so genannte Haushaltssicherungskonzept von Herrn Brodbeck und dem jetzigen Bürgermeister umgesetzt. Und das würde bedeuten: Zerschlagung wichtiger städtischer Einrichtungen z.B. Tierpark, Theater und vielleicht auch Schwimmbad. Damit würde vieles verschwinden, was unsere Stadt lebenswert macht. Die mittelständische Wirtschaft würde durch völlig unsinnige Steuererhöhungen verprellt, wenn nicht zerstört. Bedeutende Firmen und viele junge Menschen würden aus Arnstadt abwandern, die Vereine der Stadt durch mangelnde Unterstützung sterben, die Ortsteile völlig ihren Wert verlieren Kurz: Arnstadt würde in die völlige Bedeutungslosigkeit versinken und hätte keine Chance auf eine starke Position bei der anstehenden Gebietsreform. Das sind nur einige der zu befürchtenden negativen Auswirkungen, wenn alles so weitergeht wie bisher.
Wir sehen deshalb nur die Alternative, diesen Bürgermeister am 24.01.2016 abzuwählen und in Arnstadt wieder sinnvolle Politik zum Wohl unserer Menschen zu machen.
Cornelia Schmidt Georg Bräutigam
Vorsitzende FW “Pro Arnstadt“ Fraktionsvorsitzender FW „Pro Arnstadt“
