In Arnstadt angekommen: der Neue Arnstädter Anzeiger

// Knapp 55% der Arnstädter Wähler stimmten gegen Bürgermeister Alexander Dill. Ein klares Votum, indes nicht genug für die Thüringer Kommunalverordnung. Dabei lag die Wahlbeteiligung im Rahmen des Trends. Denn in den letzten 3 1/2 Jahren hatten Arnstadts BürgerInnen reichlich Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben: Bürgermeisterwahlen 2012, Stadtratswahlen 2014, der Bürgerentscheid zur Abfallentsorgung. Die Wahlbeteiligung lag bei diesen Wahlen und Abstimmungen zwischen knapp 41 Prozent und gerade mal 46,1 Prozent bei der Stichwahl zwischen Dill und Vettrich.

Am Tag nach der Abstimmung über die Neuordnung der Abfallwirtschaft, am 24. März 2014, schrieb die TA:
„(Vizelanderat) Zobel konnte auch von einer guten Abstimmungsbeteiligung sprechen, die lag immerhin bei 41,28 Prozent und zeugt keineswegs von Politikverdrossenheit, wie es im Landratsamt hieß.“ Die Hürde bei einem Bürgerentscheid liegt bei 20 Prozent Zustimmung der Wahlberechtigten, bei der Abwahl eines Bürgermeisters bei 30 Prozent.

Gestern gingen 40,83 Prozent der Wahlberechtigten an die Urnen, das liest sich am Tag nach der Abstimmung unter der Überschrift „Die gespaltene Stadt“ in der TA dann so: „Tag eins nach dem Bürgerentscheid. Alles ist geklärt. Die Arnstädter Bürger- und Bürgerinnen haben entschieden. Vor allem durch ihr Fernbleiben von der Abstimmung …. Nur etwas über 40 Prozent Beteiligung an der Abstimmung ist nicht gerade üppig, und dies lässt viel Raum für Spekulationen.“ Im weiteren spekuliert Michael Keller dann munter: „Hatte der Souverän keine Lust, ist ihm die Stadtentwicklung ganz und gar egal oder ist er den Wahlurnen fern geblieben, weil er zeigen wollte, dass er keine Veränderung wünscht? War er vielleicht auch durch die Aggressivität des Wahlkampfes verstört oder verärgert?“

Wer die TA der letzten Wochen verfolgt hat, weiß: Gemeint ist die Aggressivität der Abwahlbefürworter. Beleg? Siehe TA-watch 1 bis 11.

Hohe Hürde beim Abwahlverfahren

Wenn regelmäßig jeder Zweite nicht wählen geht, dann ist das ein Thema. Generell – aber nicht als Polemik gegen eine einzelne Abstimmung.

Außerdem: Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Es scheint manchem gar nicht aufgefallen zu sein. Lägen die Hürden für die Wahl eines Bürgermeisters so hoch wie die bei einer Abwahl – mindestens 30 Prozent der Stimmen aller Wahlberechtigten – wäre Dill mit seinen 5.197 Stimmen bzw. 25,6 Prozent der Wahlberechtigten im Jahr 2012 gar nicht Bürgermeister geworden. Dann wäre es ihm damals so gegangen, wie den Abwahlbefürwortern heute. Indes die Spielregeln sind unterschiedlich. Das war den 21 Mitgliedern des Stadtrats klar, die den Stein ins Rollen gebracht haben, darüber beklagen sie sich nicht.

Ungeachtet des Scheiterns an dieser außerordentlich hohen Hürde von 30% der Wahlberechtigten kann man sagen: Die Abwahlinitivative hat mit 54,63% Zustimmung ein ordentliches Ergebnis eingefahren. Gegen eine Öffentlichkeit, die auf den Standpunkt stellte, die 21 Mitglieder des Stadtrats die das Verfahren eingeleitet haben, hätten keine Gründe für ihre Initiative gekannt, die über persönliche Feindschaften und andere niedere Beweggründe hinaus gingen. Gegen eine Öffentlichkeit, die eine sachliche Auseinandersetzung behindert hat und Bürgermeister Dill und seinen Unterstützen unhinterfragt die Möglichkeit gegeben hat, sich als Opfer zu stilisieren.

Die 21 Stadtratsmitglieder haben trotzdem eine Mehrheit der politisch aktiven Bürger überzeugen können und schließlich wohl auch Bürgermeister Dill zu denken gegeben. „Der Bürgermeister, den zwar die Mehrheit derer, die abgestimmt hatten, nicht mehr haben wollte, der aber über das nicht erreichte 30-Prozent-Quorum im Amt bleiben darf, hatte eingeräumt, dass seine Kommunikation ausbaufähig sei,“ berichtet die TA im Fortgang des Artikels und führt aus; „Da habe ich Fehler gemacht“, so Alexander Dill nach Bekanntgabe des Ergebnisses des Bürgerentscheides selbstkritisch.

Sollte Dill tatsächlich aus diesem Verfahren gelernt haben – das werden die nächsten Wochen und Monate zeigen –, dann war es allein deswegen notwendig.