Zum Leserbrief von Alwin Friedel in der Thüringer Allgemeinen vom 5.11.2015

// Sehr geehrter Herr Friedel,

Sie schreiben: „Wann wird es endlich gelingen, im Stadtrat an einem Strang zu ziehen, um die verfahrene Karre mit vereinten Kräften aus dem Dreck zu ziehen?“ Dürfen wir eine Gegenfrage stellen? Wann waren Sie das letzte Mal im Stadtrat, um sich ein eigenes Bild zu machen? Dann hätten Sie gesehen, wiesehr der Stadtrat in den letzten 3 1/2 Jahren Anträge des Bürgermeisters mitgetragen, sich fraktionsübergreifend abgestimmt und Polemik abgebaut hat. Wissen Sie eigentlich, dass der Haushalt 2014 nur zustande kam, weil die drei großen Fraktionen Pro Arnstadt, CDU und die LINKE zusammen unter großen Anstrengungen SELBST einen Haushalt aufgestellt haben, weil die Verwaltung unter der Anleitung des Bürgermeisters dazu nicht in der Lage war? Oder dass der Kassenkredit so enorm erhöht wurde, weil die Stadträte dem Bürgermeister vertrauten und zustimmten?

Viele Mitglieder des Stadtrates, allen voran Herr Bräutigam und Herr Petermann, das weiss ich aus eigener Anschauung, haben dem Bürgermeister erstmal Kredit und Vertrauen eingeräumt, man begegnete ihm mit Respekt. Leider wurde dieser Respekt umgekehrt in zunehmendem Maße verweigert. Alexander Dill betrachtet aus unerfindlichen Gründen nicht nur den Stadtrat, sondern auch die Geschäftsführungen und Aufsichtsräte der städtischen Unternehmen und sogar seine eigene Verwaltung und deren Abteilungsleiter mit abgrundtiefem Misstrauen, nicht selten mit unverhohlener Feindschaft. Die Folge sind terminliche Verschleppungen, Schikanen, das Vorenthalten von Informationen, Boykott wichtiger Entscheidungen, Nichtumsetzung von Beschlüssen des Stadtrats etc. Ein Bürgermeister hat sehr viel Macht, er sitzt in allen Gremien, er sitzt Aufsichtsräten vor – alles Wissen, alle Kontakte, alle Beschlussvorlagen, alle Tagesordnungspunkte etc. laufen über ihn. Alexander Dill führt dieser Stadt vor, wie effektiv ein Bürgermeister einen Stadtrat lahmlegen kann, wenn er es will. Und wenn er es mit einem Haushaltssicherungskonzept macht! Zum Schaden der Stadt, aber zur Stärkung seiner persönlichen Macht. Gleichzeitig gibt er für sinnlose Gutachten viel Geld aus, ohne dass diese Ausgaben vom Stadtrat mitgetragen würden.

Sie schreiben weiterhin: „Stattdessen werden Tatsachen bewußt falsch dargestellt.“ Sie wissen gar nicht, wie recht Sie haben. Die Darstellung in der Thüringer Allgemeinen der Vorgänge um Haushalt und Politik der Stadt ist in einer Weise tendenziös, dass denen, die in der Materie drin stecken, schlicht die Spucke wegbleibt. Man staunt, wie entschlossen und schamlos eine Lokalredaktion sich zum Propagandisten der Sichtweise des Bürgermeisters macht und andere Meinungen nicht zu Wort kommen läßt – und wenn es die des Fraktionsvorsitzenden der stärksten Fraktion des Stadtrates ist (siehe Umgang der TA mit Leserbrief Bräutigam und unseren Kommentar dazu unter „Presseschau“ in diesem Blog).

Das Traurige, ja Bestürzende (um nicht zu sagen Beschämende) an Ihrem Leserbrief, lieber Herr Friedel, ist aber, dass für Sie die Tatsache, dass 21 Stadträte sagen: So kann und darf es nicht weitergehen! nicht Anlass ist, einmal nachzufragen, was eigentlich los ist. Dabei merken Sie garnicht, wiesehr Sie sich selbst widersprechen, wenn Sie fordern, der Stadtrat möge doch endlich an einem Strang ziehen. Genau das tut er doch! Ist eine 2/3-Mehrheit nicht ein selten klares Signal? Wieviel Einmütigkeit hätten Sie denn noch gerne? 100%, wie zu DDR-Zeiten? Wären Sie dann überzeugt, dass etwas nicht in Ordnung ist mit der Amtsführung des Bürgermeisters? Ich glaube es nicht.

Mit freundlichen Grüßen
Jan Kobel